Sozialrecht – Entscheidungen 2007 – Seite 40

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.02.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Regelsatzleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.02.2007

Streitig ist die Herabsetzung des GdB s wegen Eintritts der Heilungsbewährung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 01.02.2007

Der am 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von 10,00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der Kläger erhebt im Zugunstenverfahren Ansprüche auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.02.2007

Die fristgerecht eingelegte Beschwerde, an deren Zulassung der Senat gebunden ist (§ 56 Abs. 2 S. 1 i. V. m. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.02.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.02.2007

Die gemäß den §§ 172, 173

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der am ... 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, eine von der Landesversicherungsanstalt Baden-Württemberg (LVA) an diesen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.01.2007

Das Sozialgericht (SG) hat zutreffend die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Umstritten ist im Berufungsverfahren nur noch die Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2007

Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Freiburg (S 1 KA 1699/06) steht die Entziehung der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Stade Urteil 31.01.2007

Ob der Zuschlag gem. § 24 SGB II in der bis zum 31. Juli 2006 geltenden Fassung bei späteren Veränderungen …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt die Übernahme von Tilgungsleistungen als Kosten der Unterkunft iS des § 22 SGB II

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) für die Zeiten vom 30.12.2003 bis 31.03.2004 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 31.01.2007

Ob das in seinem Eigentum stehende Wohnhaus des Klägers bei der Leistungsberechnung nach dem SGB II als …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 31.01.2007

Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 31.01.2007 LS

Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.01.2007

Ob die Beklagte zur Übernahme der Kosten einer Therapie der Klägerin mit intravenös verabreichten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.01.2007

Berufskrankheit durch Hauterkrankung durch Kontakt mit chemischen Substanzen

Berufskrankheit · Hauterkrankung · Berufskrankheiten-Verordnung · Übergangsleistung · Arbeitsplatzexposition

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.01.2007

Anspruch auf höhere Rentenleistung bei unfallbedingter psychischer Beeinträchtigung

MdE-Berechnung · posttraumatische Belastungsstörung · Unfallfolgen · Rentenanspruch · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Anrechnung von Kindergeld bei Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Kindergeldanrechnung · Sozialhilferecht · Einkommensbegriff · Bundesverwaltungsgericht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.01.2007

Höhe der deutschen Altersrente und Zulage für niederländische Krankenversicherung

Rentenanspruch · Versicherungszeiten · Beitragsnachweis · Grenzüberschreitende Sozialversicherung · Lohnangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.01.2007 zitiert von 1

Beginn der Verzinsung von Rentennachzahlung

Rentennachzahlung · Verzinsung · Rehabilitation · Erwerbsunfähigkeit · SGB VI

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Leistungsanspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Aufenthaltserlaubnis

Asylbewerberleistungsgesetz · Aufenthaltserlaubnis · SGB XII · Leistungsanspruch · § 2 AsylbLG

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 30.01.2007

Der Antragsteller besucht seit August 2006 das Wirtschaftsgymnasium in D

Sozialrecht

SG Stade Urteil 30.01.2007

Ob das in seinem Eigentum stehende Wohnhaus des Klägers bei der Leistungsberechnung nach dem SGB II als …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 30.01.2007

In-Vitro-Fertilisations-Behandlung (IVF) nach vorheriger Präimplantationsdiagnostik (PID) als Kassenleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 30.01.2007

Ob der Zuschlag gem. § 24 SGB II in der bis zum 31. Juli 2006 geltenden Fassung bei späteren Veränderungen …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 30.01.2007

Der Kläger begehrt die Übernahme von Tilgungsleistungen als Kosten der Unterkunft i.S. des § 22 SGB II

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2007

Die Antragsteller begehren, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihnen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 29.01.2007

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme weitergehender Heizkosten

Sozialrecht

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 29.01.2007

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten angeordneten Abzweigung aus laufenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Umstritten ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Winterbauumlage dem Grunde nach

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist die Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Anwendungsentwickler für mySAP.com (ABAP)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 01.11.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 29.01.2007

Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen nach Änderung des EBM-Ä

EBM-Ä · Vertragsärztliche Versorgung · Gebührenziffern · Bewertungsausschuss · Zwischenentscheidung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 10

Erstattung von Kosten des Verwaltungsvorverfahrens bei Arbeitslosengeld

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Haftungsrisiko · Verwaltungsvorverfahren · Arbeitslosengeld · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 9

Streitig ist, ob der Kläger der Beklagten Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 29.01.2007 zitiert von 4

Vorläufige Bewilligung von Heizkostenleistungen

Sozialhilfe · Heizkosten · Vorläufige Leistung · Anrechnung · Kostenübernahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.01.2007

Einstweilige Anordnung zur Leistungsauszahlung bei Hilfe zum Lebensunterhalt

Einstweilige Anordnung · Hilfe zum Lebensunterhalt · Abtretung von Forderungen · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Anrechnung von Sachbezügen in Form von kostenloser Verpflegung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Anspruch auf Insolvenzgeld bei Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter in Ehegattenunternehmen

Insolvenzgeld · Arbeitsverhältnis · Ehegattenunternehmen · Selbstständigkeit · Arbeitszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen