Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 11

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Streitig ist die Höhe der der Klägerin für die Zeit von Juli 2006 bis Juni 2007 zustehenden Leistungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 17.09.2008

Gegenstand des zugrunde liegenden Klageverfahrens war eine im Rahmen einer Betriebsprüfung festgestellte …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.2008

Der Rechtsstreit betrifft die Feststellung des versicherungsrechtlichen Status des Klägers bis zum 19. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Bewilligung von Unterkunftskosten nach dem SGB II für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.01.2007

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Im Streit steht, ob die Beklagte den Klägern zu 3) und 4) zusätzliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Umstritten ist die Höhe der Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum Mai bis August 2006

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.09.2008

Die Klägerin begehrt die weitere Gewährung von Soziotherapie nach § 37a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 29. Kammer Beschluss 16.09.2008

Die Antragstellerinnen begehren die Übernahme von Kosten für Schulverpflegung, Schulmaterialien sowie …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.09.2008

Der Statthaftigkeit seiner Beschwerde steht die Regelung des § 172 Abs. 3 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.09.2008

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.09.2008 zitiert von 1

Die 1948 geborene Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 15.09.2008

Rücknahme eines rechtswidrigen Honorarbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.09.2008

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 12.09.2008

Die Antragstellerin (Ast.) begehrt vom Antragsgegner (Ag.) Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Kassel 7. Kammer Beschluss 12.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.09.2008

Zu Recht hat das SG den Beschluss vom 20.06.2006 aufgehoben, mit dem es Prozesskostenhilfe bewilligt hatte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Altersrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Höhe der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Der Kläger begehrt einen früheren Beginn eines Altersruhegeldes und eine höhere Rente bzw. eine andere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Regelaltersrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.09.2008

Der Kläger ist bei der Beklagten pflegeversichert und begehrt die Gewährung von Pflegeleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 10.09.2008

Ob der Klägerin als Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Versicherten H. D. wegen der von der Beklagten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Gerichtsbescheid 10.09.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.09.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassung für zwei Fachgebiete

Verlegung · Vertragsarztsitz

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.09.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ruhensanordnung für Approbation und Zulassung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.09.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung wegen Beschäftigung des Ehegatten ohne heilkundliche …

Gebot der persönlichen Leistungserbringung und peinlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.09.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Sonderbedarfszulassung für beabsichtigten Praxisschwerpunkt …

Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien bei … · Abgrenzung zwischen lokalem und besonderen Versorgungsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.09.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtvertrag

Nachvergütung für die Mehraufwendungen der antrags- und … · Verbindlichkeit · Krankenkasse

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 10.09.2008

Der Antragsteller begehrt im vorliegenden Verfahren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.09.2008

Beginn von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i.V.m. mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 09.09.2008

Umstritten ist die Erstattung von Kosten für den Erwerb eines Mittels zur Empfängnisverhütung …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2008

Der Kläger macht gegenüber dem beklagten Land einen Anspruch auf Versorgungskrankengeld nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.09.2008

Prozesskostenhilfe für Klage gegen Ablehnung elektrischen Rollstuhlantriebs

Prozesskostenhilfe · Hilfsmittelversorgung · Sozialversicherungsrecht · Betreuung · Rollstuhl

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 08.09.2008

Aufteilung der Gebühren bei mehreren Beklagten in Sozialgerichtsverfahren

§ 187 SGG · Gebührenaufteilung · Berufungsbeklagte · Pauschgebühr · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Dortmund Urteil 08.09.2008

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen im Rahmen einer Betriebsprüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Beschluss 08.09.2008

Streitig ist die Höhe der aus der Landeskasse als Prozesskostenhilfe zu erstattenden Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.09.2008

Höhe der von der Antragsgegnerin zugunsten des Antragstellers zu übernehmenden Kosten der Unterkunft nach § …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Lüneburg Beschluss 05.09.2008

Höhe der dem Prozessbevollmächtigten des Erinnerungsführers vom Erinnerungsgegner im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.09.2008

Der Kläger begehrt die Zulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts (SG) Hannover vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Dortmund Beschluss 05.09.2008

Leistungsanspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Umzug und therapeutischer Betreuung

Asylbewerberleistungsgesetz · Leistungsanspruch · Einkommensanrechnung · einzelne Bedarfsdeckung · Vormundschaft

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.09.2008

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zur Künstlersozialabgabe (KSA) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008

Streitig ist die Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapien (einschließlich Reisekosten) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Anrechnung von Einkünften des Klägers in der Zeit vom 01.01.2006 bis 31.05.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch der Kläger auf Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis zum 03.05.2006

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.2008

Der Kläger begehrt eine weitere Erstattung von 130,- EUR für Zuzahlungen zu Leistungen der Gesetzlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.09.2008

Leistungen für Sportvereinsbeiträge und Einkaufstrolley aus Sozialhilfe

Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Regelbedarf · Eingliederungshilfe · SGB XII · einmalige Bedarfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen