Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 12

1.796 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2008 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.796 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 04.09.2008

Leistungsanspruch nach SGB II bei Zweifeln an Hilfebedürftigkeit

SGB II · Hilfebedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Beweislast

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 03.09.2008 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, mit der er sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 2. …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Braunschweig Beschluss 03.09.2008

Der Antragsteller bezog durch die Antragsgegnerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Entfernung eines orthopädischen Gutachtens aus den Akten der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.09.2008

Die Klägerin begehrt die vollständige Übernahme einer Rechnung des Menü Services, N. Außerdem wendet sie sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 03.09.2008

Der Antragsteller bezog durch die Antragsgegnerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 03.09.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von dem Beklagten zu erstattenden Kosten des erfolgreichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.09.2008 zitiert von 9

Inhaltsverzeichnis I. Prozessgeschichte 4 II

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

SG Hildesheim Urteil 03.09.2008

Der am 24.05.1948 geborene Kläger war im u.a. im Jahre 2005 arbeits- und wohnungslos

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 03.09.2008

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die erneute (darlehensweise) Übernahme …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 03.09.2008

Streitig ist, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer Hinterbliebenenrente hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.09.2008

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.09.2008

Umstritten ist die Gewährung von Arbeitslosengeld neben der Ausübung einer selbständigen Tätigkeit von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.09.2008 zitiert von 2

Ob die Klägerin der Beklagten für die Zeit vom 19. Juni 2000 bis zum 18. Juni 2002 Arbeitslosengeld sowie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.09.2008

Die bei der Beklagten (d. Bekl.) versicherte Klägerin (d. K.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.09.2008 zitiert von 2

Streitig ist die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Teilurteil 02.09.2008

Der Kläger begehrt in erster Linie die Zahlung einer Verletztenrente wegen der Folgen eines anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Teilurteil 02.09.2008

Der Kläger begehrt in erster Linie die Zahlung einer Verletztenrente - im Wege eines Zugunstenverfahrens nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.09.2008

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren unter Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.09.2008

Zu Unrecht hat das Sozialgericht entschieden, dass die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 29.08.2008

Streitig ist, ob der am 00.00.1962 geborenen Klägerin ein Anspruch auf Versorgung nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2008

Die Antragstellerin bezieht von der Antragsgegnerin sog. Analogleistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.08.2008

Die Antragstellerin bezieht von der Antragsgegnerin sog. Analogleistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.08.2008

Gewährung von Rente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 12.10.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 29.08.2008

Die Parteien streiten um die Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.08.2008

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz wegen der Vollziehung eines Regresses bei Überschreitung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 11. August 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 29.08.2008

Streitig ist die Rückforderung nach Diagnosis Related Groups -DRG- berechneter Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 29.08.2008

Die 1930 geborene Klägerin ist weißrussische Staatsbürgerin und erhielt von der Deutschen Botschaft in Minsk …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.08.2008

Der Kläger begehrt die rentensteigernde Anerkennung weiterer Beitragszeiten bei seiner Altersrente

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 28.08.2008

Ob die beklagte Krankenkasse verpflichtet ist, diejenigen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge an die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 28.08.2008

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008

Streitbefangen ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf Urteil 28.08.2008

Umfang der Anrechnung einer polnischen Rente auf die deutsche Altersrente des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.08.2008

Abgrenzung zwischen selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung beim Fahrzeugüberführer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 28.08.2008

Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Kosten für Unterkunft und Heizung von November 2006 bis April 2007

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 28.08.2008

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Feststellung, dass die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.08.2008

Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

notwendiger Kausalzusammenhang · Rehabilitationsmaßnahme · kein Ermessensspielraum der Krankenkasse hinsichtlich … · Berücksichtigung berechtigter Wünsche des Versicherten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008 LS zitiert von 1

Die gesetzliche Vermutung einer Versorgungsehe ( § 46 Abs. 2a SGB VI ) ist bereits dann widerlegt, wenn …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008

Streitig ist die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 27.08.2008

Der Kläger begehrt die Bezahlung einer höheren Rente; streitig ist die Verfassungsmäßigkeit der in Art. 6 § 4 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) wegen Nichtabgabe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Kostenübernahme für das Fertigarzneimittel Captagon (Wirkstoff …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.08.2008 LS

Honorarverteilungsvertrag – Fachgruppe mit atypischen Versorgungsbedarf

Ermessenentscheidung über Ausnahme von den … · Vorliegen eines atypischen Ausnahmefalls

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 27.08.2008

Die Beteiligten streiten wegen der Veranlagung des Klägers zum Gefahrtarif 2007 der Beklagten und der Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.08.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Bindung der Vertragsparteien an die Vorgaben des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.08.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab

getrennte Honorarbegrenzungsmaßnahmen für gynäkologische … · Nichtvorliegen einer Zusicherung über Nichtdurchführung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 27.08.2008

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig

Sozialrecht Aufgehoben