Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 13

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2008

Rechtmäßigkeit eines Regresses in Höhe von insgesamt 153.610,58 DM (entsprechend 78.539,84 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.08.2008

Streitig ist, ob die Neufeststellungsbescheide für die Jahre 1999 bis 2002, mit denen die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2008

Streitig ist eine vom Kläger behauptete Untätigkeit des Beklagten bezüglich eines vom Kläger behaupteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 27.08.2008

Der Kläger begehrt die Neuberechnung seiner Rente wegen Berufsunfähigkeit unter Beachtung der nach seiner …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 27.08.2008

Der Kläger wehrt sich mit der Klage gegen die Durchführung einer Verrechnung durch die Beklagte zugunsten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2008 zitiert von 3

Feststellung der Rechtswidrigkeit von Vertragsarztsitz-Nachbesetzung

Vertragsarztsitz · Nachbesetzung · Bedarfsplanung · Gemeinschaftspraxis · Sozialgesetzbuch V

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Duisburg Urteil 27.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der untereinander zu erstattenden Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.08.2008

Streitig ist die Genehmigung einer Zweigpraxis

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Der Antragsteller kann sich nicht darauf berufen, die Antragsgegnerin sei nicht der zuständige Leistungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 26.08.2008

Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen einen bereits vollzogenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.08.2008

Die Berufungsklägerin begehrt im Rahmen der Berufung weiterhin die Feststellung eines Unfallereignisses vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.08.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.08.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Entziehung der Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 26.08.2008

Die Klägerin begehrt Umzugskostenbeihilfe

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.08.2008

Streitig ist die Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei Verletzung der Unterhaltspflicht die Beklagte verpflichtet ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 26.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Zusicherung der Aufwendungen der Kläger für …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 26.08.2008

Einen Rückerstattungsanspruch nach § 112 SGB X

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.08.2008

Im Streit steht die Rechtmäßigkeit der Beitragsberichtigungsbescheide für die Jahre 1999 bis 2002 bzw. die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 25.08.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Absenkung der Regelleistung des Klägers zu 1. um 30 v.H. in der Zeit vom 01. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 22.08.2008 LS

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Besitzschutzregelung · Anspruchskonkurrenz · Beitrittsgebiet · Widerlegung der Vermutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.08.2008

Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungsfreiheit für seine Tätigkeit als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.08.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Ablehnung von Arbeitslosengeld vom 1. bis 7 Januar 2007 aufgrund einer Sperrzeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 21.08.2008

Die Antragsteller wenden sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.08.2008

Einstweiliger Rechtsschutz bei Beendigung der Familienversicherung durch die Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.08.2008 zitiert von 4

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme einer Brustverkleinerungsoperation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.08.2008

Die Antragstellerin (ASt'in) begehrt im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens die Versorgung mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 21.08.2008

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Gewährung einer Mammareduktionsplastik

Sozialrecht

SG Gießen 4. Kammer Urteil 20.08.2008 LS

Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Reitlehrerin für barocke Reitkunst · künstlerische Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.08.2008

Umstritten ist, ob es das Sozialgericht (SG) zu Recht abgelehnt hat, ein Zwangsgeld zu Lasten der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 20.08.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Schaulen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 20.08.2008

Die Antragsstellerin begehrt im Namen Ihrer Kinder die Übernahme der Kosten für die Beschaffung von …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.08.2008

Ob die Klägerin Anspruch auf Hinterbliebenenrente nach einem Versicherten hat, der während des ersten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.08.2008

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob die Antragsgegnerin (AG'in) zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 26. Kammer Urteil 18.08.2008 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Nebenkostennachzahlung · Antragszeitpunkt nach Bezahlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Beschluss 18.08.2008

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Erteilung einer Zusicherung zur …

Sozialrecht

SG Marburg 7. Kammer Beschluss 18.08.2008 LS

Anwaltliche Mitwirkung bei der Erledigung des Rechtsstreits

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.08.2008 zitiert von 7

Der Kläger begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 18.08.2008

Krankenversicherung – Kostenübernahme von Spanidin bei Panarteriitis nodosa im Rahmen des Off-Label-Use

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.08.2008

Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 08.10.1998 bis 14.09.2002 sowie über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.08.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme von Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.08.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von höherem Insolvenzgeld (InsG) unter Berücksichtigung einer vollen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Ulm Beschluss 15.08.2008

Dem 29-jährigen Antragsteller, bei dem sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht

SG Speyer Gerichtsbescheid 15.08.2008

Höhe von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.08.2008

Mit Bescheid vom 06.05.2008 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 14.08.2008

Am 31.01.2006 bot die Beklagte dem Kläger eine Arbeitsgelegenheit "Mithilfe als Zweiradmechaniker" bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.08.2008

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG (in der hier maßgeblichen Fassung bis zum 31.03.2008) bedarf die Berufung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.08.2008

Mit Beschluss vom 23.06.2008 hat das Sozialgericht auf einen bei dem Gericht am 06.05.2008 eingegangen Antrag …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 3. Kammer Urteil 14.08.2008

Gewährung eines Beitragszuschusses aus Bundesmittelln für vier landwirtschaftliche Unternehmen des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.08.2008

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladenen zu 1) bis 5) Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert