Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 2

1.796 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2008 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.796 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 12.12.2008

Ob sich aus verfassungsrechtlichen Gründen der Bemessungszeitraums für Elterngeld durch Zeiten des Bezugs von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.12.2008

In das Rubrum als Antragsteller war über die Antragsteller zu 1) und 2) hinaus auch das Kind (Antragsteller …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.12.2008

Einen Anspruch der Klägerin auf Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für den am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2008

Berücksichtigung eines Steuerklassenwechsels bei der Berechnung der Höhe des Elterngeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2008

Verlängerung des Bemessungszeitraumes für Elterngeld durch Elternzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt höheres Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.12.2008

In das Rubrum als Antragsteller war über die Antragsteller zu 1) und 2) hinaus auch das Kind (Antragsteller …

Sozialrecht Abgeändert

SG Osnabrück Beschluss 11.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von privilegierten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2008

Höhe der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach SGB II

SGB II · Angemessenheit der Unterkunftskosten · Heizkostenpauschale · Warmwasserabsetzung · Mietobergrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2008

Der Beschluss betrifft die Bestimmung des zuständigen Gerichts nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.12.2008

Streitig ist, ob der Kläger zur Abgabe podologischer Leistungen zuzulassen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2008

Der Beschluss betrifft die Bestimmung des zuständigen Gerichts nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten einer hyperbaren Sauerstofftherapie in Höhe von 21.012,- Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 11.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Überleitungsanzeige im Sinne von § 33 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.12.2008

Streitig ist die anteilige Erstattung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.12.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.12.2008

Übernahme bzw. Erstattung der Kosten für eine durchgeführte Magen-Bypass-Operation

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.12.2008

Die Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008

Streitig ist die Gewährung von Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2008 zitiert von 3

Die aus fünf Fachärzten für Nuklearmedizin bestehende Klägerin wendet sich gegen einen Regress wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Vertragsarzt – Verstoß gegen Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung

Verhängung einer Verwarnung als Disziplinarmaßnahme ist …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2008 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger zu 1) eine Sonderbedarfszulassung zu erteilen ist

Sozialrecht Abgeändert

SG Hannover Urteil 10.12.2008

Übernahme von Umzugskosten

Sozialrecht

SG Braunschweig Urteil 10.12.2008

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Vertragsarzt – Zulassung zur nachträglichen Abrechnungskorrektur

irrtümliche Angabe von Pseudoziffern für ambulante und …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Individualbudgetierung · Gemeinschaftspraxis mit drei Fachärzten für Diagnostische … · Status als so genannte junge Praxis · Tätigkeit im ländlichen Bereich

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Sonderregelung für Anästhesiologen bei Zusammenarbeit mit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.12.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob unter Einbeziehung einer Zivildienstzeit die Anwartschaftszeit für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Versorgungsverbesserung durch Kooperation mit einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 10.12.2008 LS

Die Glaubhaftmachung des Klagevorbringens ist in Verfahren nach dem OEG anhand der auch für die Beurteilung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Tätigkeit einer Gemeinschaftspraxis mit mehreren Fachärzten für Diagnostische Radiologie im ländlichen Raum

keine Sonderregelung zum Regelleistungsvolumen · Zweck der Regelleistungsvolumina · Gestaltungsspielraum der KÄVen bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Abzug extrabudgetärer Leistungen vor der Trennung der … · Rechtmäßigkeit der Aufteilung der Vergütung in einen haus … · Aufstockung der Fallwerte im Rahmen der Ausgleichsregelung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.12.2008

Streitig ist, ob der Klägerin eine Sonderbedarfszulassung zu erteilen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Die Beschwerden der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 21.10.2008, mit dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Sie ist nicht gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 SGG ausgeschlossen

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 09.12.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung von Insolvenzgeld iHv 2.000.000,- EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.12.2008

Die Klägerin verlangt - als Rechtsnachfolgerin ihres inzwischen verstorbenen Ehemannes - von der Beklagten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Durch Bescheid vom 06.07.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.10.2007 hob die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Durch Bescheid vom 06.07.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.10.2007 hob die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Die Beschwerden der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 21.10.2008, mit dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Die Antragstellerin hat im erstinstanzlichen Verfahren am 22.04.2008 Prozesskostenhilfe (PKH) beantragt und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.12.2008

Im der Beschwerde zugrunde liegenden in Höhe von monatlich 39,90 EUR in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.12.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Einstufung in die Pflegestufe III für Leistungen der vollstationären Pflege …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.12.2008

Die Beteiligten streiten um eine Sonderregelung für das Regelleistungsvolumen ab dem Quartal II/05

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2008

Bei der hier streitigen Aufrechnung handelt es sich - nach Auffassung des Gerichts - um einen Verwaltungsakt …

Sozialrecht