Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 3

1.796 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2008 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.796 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 08.12.2008

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen als Leistung nach dem SGB II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 08.12.2008

Gemäß § 161 Abs.1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.12.2008

Gemäß § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 05.12.2008

Am 12.11.2007 beantragte der Kläger Elterngeld für C F (geb. am 00.00.2007) für den 2. und 3. Lebensmonat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für die Durchsetzung eines Anspruches auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.12.2008

Anrechnung von Vollverpflegung während eines stationären Klinikaufenthalts auf die Regelleistung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Urteil 05.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für einen Rettungseinsatz der Bundesmarine

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.12.2008

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.12.2008

Das Sozialgericht (SG) Hannover hat es in seinem Beschluss vom 29. Juli 2008 zu Unrecht abgelehnt, den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 LS

Krankenversicherung – Leistungsausschluss für Tebonin Forte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine Behandlung der Klägerin mittels regionaler …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 LS

Krankenversicherung – Bonusregelung für gesundheitsbewusstes Verhalten

Abgrenzung zu Wahltarif

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 04.12.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit nach der Ziffer 4301, 4302 oder 1315 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Beschluss 04.12.2008

Die Beteiligten streiten nach erfolgter Klagerücknahme um die Anordnung der Notwendigkeit der Hinzuziehung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Beschluss 04.12.2008

Die Beteiligten streiten nach erfolgter Klagerücknahme noch um den Streitwert

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Weiterbildung des Beschwerdeführers zum Atem-, Sprech- und Stimmlehrer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 LS

Krankenversicherung – Voraussetzungen des außerordentlichen Kündigungsrechts

Beginn der Mitgliedschaft · Zeitpunkt der Beitragssatzerhöhung · Zulässigkeit · Feststellungsklage

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.12.2008

Anerkennung eines Achillessehnenrisses als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Unfallfolge · Gelegenheitsursache · Achillessehnenriss · Berufsgenossenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.12.2008

Budgetüberschreitung bei vertragszahnärztlicher Vergütung

Vergütungsvereinbarung · Budgetüberschreitung · Saldierungsvereinbarung · § 83 SGB V · Vertragszahnärztliche Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.12.2008

Kostenersatz für außergerichtliche Kosten bei verspäteter Widerspruchsbehandlung

Kostenersatz · Widerspruchsverfahren · Untätigkeitsklage · Versorgungsleistung · Sozialversicherung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 03.12.2008

Abrechnungsausschluss präanästhesiologischer Untersuchung bei Operationen

EBM-Ä · Vergütungsausschluss · Leistungserbringung · Abrechnungsregeln · Berufsausübungsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg 2. Kammer Urteil 03.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine Unterbringung in einer Wohngemeinschaft als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 03.12.2008 LS

Auch nach Neufassung des § 2 Abs 5 ALG-II-V stellen Verpflegungsleistungen bei stationärem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2008

Vergütung für Rechtsanwalt bei außergerichtlichem Vergleich

BRAGO · Vergleichsgebühr · Rechtsanwaltsvergütung · Übergangsvorschrift · Mitwirkung beim Vergleich

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 03.12.2008 LS

Ein Empfänger von Leistungen nach dem SGB II handelt nicht schon allein dadurch grob fahrlässig, dass er …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 03.12.2008

Einen Anspruch des im Jugendalter erblindeten Klägers auf Versorgung mit einem sog. EinkaufsFuchs

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.12.2008 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Gesetz über die Zahlbarmachung von Rentenansprüchen aus …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.12.2008 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Verletztenrente, welche die Klägerin als …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 03.12.2008

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.12.2008

Das Sozialgericht (SG) Hannover hat den Beschwerdeführer als zuständigen Grundsicherungsträger in Anwendung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 02.12.2008

Aufhebung von Grundsicherungsleistungen wegen nicht gemeldeter Darlehenszahlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Darlehen als Einkommen · Rückwirkende Aufhebung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 14. Kammer Beschluss 02.12.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage gegen Abzweigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Ausnahme: Anordnung der sofortigen Vollziehung · Abzweigung von gesetzlichen Rentenversicherungsleistungen · keine Herabsetzung oder Entziehung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.12.2008

Übernahme von Besuchsfahrtkosten für Kinder bei Sozialhilfeempfänger

Sozialhilfe · Umgangsrecht · Fahrtkosten · Bedürftigkeit · SGB XII

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2008

Durch Beschluss vom 04.09.2008 hat das Sozialgericht Gelsenkirchen der Klägerin für das Klageverfahren ab dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 28.11.2008

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.2008

LSG Niedersachsen-Bremen – L 11 B 38/08 AL

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.11.2008

Der Antragsteller bezieht seit dem 14. Januar 2008 Arbeitslosengeld (Alg) von der Antragsgegnerin aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 36. Kammer Urteil 28.11.2008 LS

Sozialhilfe – Kostenerstattungsanspruch gegen den Erben

Anwendung altes oder neues Recht · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung · Beschränkung auf den Nachlass · keine Berücksichtigung eines weiteren Freibetrags

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.11.2008

Die Beteiligten streiten um die vorläufige Gewährung von Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Detmold Urteil 27.11.2008

Die Beteiligten streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2008

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist im Sinne der Verpflichtung der Beigeladenen zur Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2008

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.11.2008

Das Sozialgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Antragstellerin kein im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 27.11.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die vollständige Erstattung ihrer Kosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.11.2008

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld bei Auslandsurlaub

Einhaltung des Meldeverfahrens nach den Verordnungen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2008

Streitig ist die Übernahme weiterer Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2008

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Beratungsleistungen im Zusammenhang …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen