Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 22

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.05.2008

Verweisbarkeit einer des Lesens und Schreibens unkundigen Küchenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 26.05.2008

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im 00.00. 2007 bei der Firma I. wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 26.05.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Festsetzung des Honoraranspruchs

Bindung an bestandskräftige Beschränkung des …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 26.05.2008

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Gewährung eines Zuschusses für eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Die Antragsteller begehren im Rahmen der ihnen gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 26.05.2008

Das Sozialgericht (SG) hat es zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner einstweilen zu verpflichten, dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 23.05.2008

Ob die Klägerin im Zeitraum 15. Oktober 1990 bis 31. August 2004 versicherungspflichtig in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2008

Der Antragsteller begehrt im vorliegenden Verfahren von der Antragsgegnerin die Bewilligung höherer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2008

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung höherer Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Vollstreckungsankündigung des Hauptzollamtes C vom 25.01.2007, der ein zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.05.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

schmerztherapeutische Praxis · Berechnung

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 21.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Zuschuss zu ihren ungedeckten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 21.05.2008 zitiert von 5

Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin im Rahmen der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.05.2008 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe des Übergangsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 21.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger bis 2006 gezahlten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.05.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

schmerztherapeutische Praxis

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 21.05.2008

Streitig ist die Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten bzw. Kinderberücksichtigungszeiten für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.05.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zweigpraxis

ambulante Operation · Versorgungsverbesserung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.05.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarkürzung für eine im Wachstum befindliche junge Praxis

Verstoß gegen den Grundsatz der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Kinderzuschlag für November 2005 bis März 2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.05.2008

Einen Anspruch des Klägers auf Erstattung der Kosten für eine Positronen-Emissions-Tomographie (PET)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht die Altersrente (AR) des Klägers für die Monate August und November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.05.2008

Berechnung der Höhe der Altersrente des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.05.2008

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich nur noch gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster, mit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 20.05.2008

Streitig ist die Höhe der dem Kläger in einem Widerspruchsverfahren zu erstattenden Kosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.05.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (Fassung vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2008

Besorgnis der Befangenheit bei früherer strafrechtlicher Verurteilung des Antragstellers

Befangenheit · Richterablehnung · Sozialgerichtsgesetz · Zivilprozessordnung · Objektive Besorgnis

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.05.2008

Ob die Beklagte (d. Bekl.) die außergerichtlichen Kosten eines inzwischen erledigten Klageverfahrens wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.05.2008

Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Sozialgerichts (SG) Detmold hat mit Kostenfestsetzungsbeschluss …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2008

Übernahme außergerichtlicher Kosten bei Arbeitslosengeldstreit

Außergerichtliche Kosten · Arbeitslosengeld · SGB III · Vorläufige Entscheidung · Kündigungsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.05.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Umweg · Tanken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.05.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · versicherte Tätigkeit · private Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.05.2008 LS

Angemessene Wohnungsgröße bei Wohngemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.05.2008 zitiert von 1

Die Kläger begehren für die Zeit vom 01.10.2004 bis zum 31.12.2004 die Gewährung weiterer Kosten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2008

Höhe der den Klägern für die erste Jahrehälfte 2005 zustehenden Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2008

Die Antragsgegnerin, die dem Antragsteller, dessen Leistungsvermögen nach einem für die Deutsche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.05.2008

Der Kläger begehrte mit seinem am 02.07.2007 bei der Beklagten eingegangenen Antrag Grundsicherungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 16.05.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung höherer Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 16.05.2008

Der Kläger begehrt die Förderung des Erwerbs eines Realschulabschlusses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.05.2008

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 16.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Entschädigungsleistungen wegen eines während einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.05.2008

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Ausgleich eines …

Sozialrecht Abgeändert

SG Fulda 4. Kammer Urteil 15.05.2008

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem DAISY-Player bei starker Sehbehinderung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 15.05.2008

Die Parteien streiten um die Übernahme der Kfz-Versicherungsbeiträge und der Kfz-Steuer durch den Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.05.2008

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehung von Beschlüssen des Antragsgegners, die die Zulassung …

Sozialrecht Aufgehoben