Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 23

SG Stade Gerichtsbescheid 15.05.2008

Die Klägerin währt sich mit der Klage gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.05.2008

Die Antragstellerin ist eine in R. niedergelassene Gemeinschaftspraxis von zwei als Nephrologen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren für ein von dem Antragsteller beim …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 15.05.2008

Der Kläger begehrt die erneute Bescheidung seines Antrages auf Erstattung von Bewerbungskosten nach § 16 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.05.2008

Zu Recht hat es das Sozialgericht mit dem angefochtenen Beschluss abgelehnt, dem Kläger für das Verfahren vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 4. Kammer Urteil 14.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe des monatlichen Zahlbetrages des dem Kläger zustehenden Elterngeldes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.05.2008

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Absenkung der Regelleistung

Beschwerdeunzulässigkeit · Rechtsmittelzulässigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Streitwert · Rückwirkung von Gesetzen

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Aachen Urteil 14.05.2008

Kostenerstattung für Wurzelkanalbehandlung am Zahn 27

Wurzelkanalbehandlung · Richtlinienkonformität · Krankenkassenleistung · privatärztliche Behandlung · Versorgungsstandard

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Gründungszuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2008

Umstritten ist, ob der Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 14.05.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsende bei Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren

kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 13.05.2008

Erstattung von Wohnungsbeschaffungskosten bei Umzug

einzelne Leistung · einstweiliger Rechtsschutz · Kostenfestsetzung · Sozialhilfe · Betriebskosten

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2008

Rechtsweg bei Anspruch auf Benennung eines Hausarztes und Schadensersatz

Rechtsweg · Sozialhilfe · Hausarztbenennung · Schadensersatz · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 13.05.2008

Übernahme von Kosten für Knie-Totalendoprothese

Krankenhauskosten · DRG-Abrechnung · Leistungsumfang · Krankenhausplan · Chirurgie

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.05.2008

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch darum, ob die 1976 geborene Beschwerdeführerin wegen der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 09.05.2008

Im Streit ist die Höhe der Verfahrensgebühr sowie der Terminsgebühr und hierbei insbesondere die …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 09.05.2008

Höhe der Anrechnung einer polnischen Altersrente auf eine Altersrente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 09.05.2008 LS

(Sozialgerichtliches Verfahren – zuständiges Gericht

Kassenarztangelegenheiten · Zuständigkeit gem § 57a Abs 3 SGG · qualifiziertes Betroffensein · Auslegung

Sozialrecht

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 09.05.2008

Höhe des Herstellerrabattes nach § 130a Sozialgesetzbuch Band V – Krankenversicherung (SGB V) für das …

Sozialrecht

SG Wiesbaden 21. Kammer Urteil 09.05.2008 LS

Asylbewerberleistung – sonstige Leistung

Passbeschaffungskosten · verwaltungsrechtliche Mitwirkungspflicht · Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 08.05.2008

Streitig ist, ob im Leistungsbezug des Klägers eine Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.05.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Genehmigung zur Abrechnung von Leistungen der Akupunktur für Augenärzte

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.05.2008 LS

Vertragsarzt – Verhängung einer Disziplinarbuße wegen mehreren Pflichtverletzungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.05.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die Streichung von Untergruppen der Produktgruppe 32 (Therapeutische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Erstattung von Kosten für Rheopherese-Behandlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.05.2008

Das klagende Universitätsklinikum begehrt von der beklagten Krankenkasse noch 4.435,69 EUR nebst Zinsen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.05.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Qualitätssicherungsvereinbarung für Koloskopien

Anforderung von Dokumentationen · Vorliegen einer totalen Koloskopie nur bei Erreichen des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.05.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen das Angebot von Wahltarifen nach Maßgabe der §§ 26 - 29 der Satzung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.05.2008

Die Klägerin (D. Kl.) und Beschwerdeführerin, begehrt Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.05.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Versorgungsverbesserung durch kinderärztliche Zweigpraxis

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Streitig ist die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Kosten für die vorgerichtliche Tätigkeit des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.05.2008

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in den Quartalen 1 bis 4/2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.05.2008

Vor der 6. Kammer des Sozialgerichts Mainz, deren Vorsitzende Richterin am Sozialgericht Dr. B. ist, sind …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 06.05.2008 zitiert von 1

Höhe des Elterngeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.05.2008

Es fehlt an der gem. §§ 73 a SGG, 114 S 1 ZPO erforderlichen hinreichenden Erfolgsaus-sicht des Antrages

Sozialrecht

SG Marburg 2. Kammer Urteil 06.05.2008 LS

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständige Fachberaterin für Badprodukte · Tätigkeit für verschiedene Konzernunternehmen · ein oder mehrere Auftraggeber · Einzelfallentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.05.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.05.2008

Zu Recht hat das Sozialgericht die Gebühren des Bevollmächtigten des Antragstellers für das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob den Klägerinnen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 05.05.2008

Streitig ist die Höhe erstattungsfähiger Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 05.05.2008

Ob die Beklagte für die Klägerin der zuständige Unfallversicherungsträger ist, und um die Rechtmäßigkeit von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Urteil 05.05.2008

Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus und macht als sog. "Nothelferin" einen Erstattungsanspruch gegen den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.05.2008

Streitig ist die Höhe des auf die Staatskasse nach § 59 Abs. 1 Satz 1 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 4

In welcher Höhe dem Kläger Kosten eines (isolierten) Widerspruchsverfahrens zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert