Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 27

SG Aachen Urteil 08.04.2008

Höheres Elterngeld wegen umgewandeltem Arbeitsentgelt

Elterngeld · Arbeitsentgeltumwandlung · Pensionskasse · Einkommensberechnung · Sozialversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte den Kläger zu Recht als Erben gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 07.04.2008

Die Klägerin wendet sich gegen einen Darlehensvorbehalt, unter dem der Beklagte Leistungen bewilligt hatte

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Urteil 07.04.2008

Die Klägerin wendet sich gegen einen Darlehensvorbehalt, unter dem der Beklagte Leistungen bewilligt hatte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte die Klägerin zu Recht als Erbin gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Urteil 07.04.2008

Der am xx.xx.xxxx geborene Kläger hatte zunächst Blindenhilfe bezogen

Sozialrecht

LSG NRW 20. Senat Urteil 07.04.2008

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für einen Laptop-Computer und ein dazugehöriges Software-Paket …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Gerichtsbescheid 07.04.2008

Streitig ist, ob eine Schwerhörigkeit auf dem linken Ohr mit Tinnitius sowie Gleichgewichtsstörungen Folgen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.04.2008

Der Beschwerdeführer begehrt die Rücknahme einer Leistungskürzung seiner Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob dem Kläger in Form eines Darlehens gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.04.2008

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren über die Höhe der Vergütung nach dem Justizvergütungs- und …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 04.04.2008

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf höhere Altersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.04.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (Fassung vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 04.04.2008

Das mit dem Antrag verfolgte sinngemäße Begehren des Antragstellers auf (Weiter-)Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 04.04.2008

Die Antragstellerin (AS) begehrt, der Antragsgegnerin (AG) zu untersagen, Mitglieder oder Versicherte …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.04.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung und Kostenübernahme für das Fertigarzneimittel Maliasin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 03.04.2008

Anspruch auf SGB-II-Leistungen bei Familienunterstützung

SGB II · Hilfebedürftigkeit · Familienunterstützung · einsteilige Anordnung · Einkommensberechnung

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.04.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Unterhaltsgewährung von Verwandten

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 03.04.2008

Die Beteiligten streiten im Eilverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 03.04.2008

Umstritten ist ein Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für eine mobile Rampe zum Transport seines …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 03.04.2008

Der Antragsteller ist als Facharzt für Allgemeinmedizin in Wolfenbüttel niedergelassen und zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Die Beteiligten streiten in diesem Klageverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Beschluss 02.04.2008

Der Antragsteller ist als Facharzt für X in Y niedergelassen und zur vertragsärztlichen Tätigkeit zugelassen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.04.2008

Da der Beschwerdeführer einer Ladung als Zeuge am 13. Dezember 2007 im Klageverfahren vor dem Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2008

Gemäß § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.04.2008

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs wegen außergewöhnlicher Gehbehinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.03.2008

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 31.03.2008

Ob der Antragsteller (Ast.) gegen den Antragsgegner (Ag.) einen Anspruch auf Krankenhilfe nach § 48 Zwölftes …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 31.03.2008

Ob die beim Kläger als Berufskrankheit anerkannte Lärmschwerhörigkeit ein rentenberechtigendes Ausmaß …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Altersrente für langjährig Versicherte

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten bei gleichbleibendem … · rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheides · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 28.03.2008

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Weiterzahlung der bis zum 29.01.2008 gezahlten Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008 LS

Rentenversicherung – Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung

verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Vormerkung einer Kindererziehungszeit sowie von Berücksichtigungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.03.2008

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Gewährung von Härtefallleistungen zusätzlich zu Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.03.2008

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid vom 28.11.2007 wird …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 27.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 27.03.2008

Angemessenheit der Unterkunftskosten des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 26.03.2008 LS

Geschäftsgebühr – Schwierigkeit der Tätigkeit

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 26.03.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Geschäftsgebühr · Einstufung einer Rechtsmaterie als "schwierig" · Vertragsarztrecht

Sozialrecht

SG Freiburg Beschluss 26.03.2008

Der Antragsteller, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bezieht, wendet sich im …

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.03.2008 LS

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Stiefelterneigenschaft · auf Dauer angelegte nichteheliche Lebensgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 25.03.2008 zitiert von 5

Der Antragsteller wurde am 27. Juli 1981 geboren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 20.03.2008

Sozialhilfe – Übernahme von Bestattungskosten

Nachrang der Kostenerstattung des Sozialhilfeträgers · Zumutbarkeit · erforderliche Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Verletztentrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 20.03.2008

Streitig war im Verfahren zur Hauptsache die Verpflichtung der Beklagten, einen Bescheid zu erlassen

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.03.2008

Versicherungspflicht eines Projektleiters auf dem Bau

Inhaber einer Ein-Personen-Limited · Auftragstätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.03.2008

Krankenversicherung – Vergütung von Krankentransportleistungen auch bei vergeblichem Rettungseinsatz

Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen