Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 28

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Streitig ist die Anerkennung und die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.03.2008

(Krankenversicherung – Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung

Zulässigkeit von Verträgen nach § 112 SGB 5 nach dem …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 20.03.2008

Streitig war im Verfahren zur Hauptsache die Verpflichtung der Beklagten, einen Bescheid zu erlassen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.03.2008 zitiert von 12

Gewährung eine Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 19.03.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Beschäftigung einer Sicherstellungsassistentin

keine fachärztliche Qualifikation erforderlich

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.03.2008

Das Gericht entscheidet gemäß § 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) auf Antrag durch Beschluss, ob und in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten, bei der er als Rentner krankenversichert ist, die Versorgung mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.03.2008

Sozialhilfe – Kostenübernahme für eine Maßnahme der Frühförderung als Leistung der Eingliederungshilfe

sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Bedarfsdeckungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Wilna

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Beschluss 19.03.2008

Angemessenheit der Unterkunftskosten des in einer Wohngemeinschaft lebenden Hilfebedürftigen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.03.2008

Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Zuschlagserteilung in einem Vergabeverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 19.03.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der Festsetzung seiner Beiträge zur freiwilligen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.03.2008 LS zitiert von 1

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Rechtsanwalts im isolierten Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.03.2008

Im Beschwerdeverfahren ist die Herabstufung von Leistungen gem. § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.03.2008

Streitig ist die Kostenerstattung einer Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.03.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · innerer Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.03.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Ausgleichscharakter · Regelmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.03.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beklagten über die Absenkung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.03.2008

Der Kläger stritt mit der Beklagten über die Rückforderung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 2. Kammer Urteil 18.03.2008 LS

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 18.03.2008

Streitig ist die Zahlung von Leistungen nach der Pflegeklasse II ab dem 01.03.2005 für die Versicherte H. B

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 18.03.2008 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Genehmigung zur Beschäftigung eines Entlastungsassistenten aus …

freiberuflich Erwerbstätiger

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Beschluss 18.03.2008

Gewährung von häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.03.2008

LSG Niedersachsen-Bremen – L 11 B 52/07 AY

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.03.2008

Rückforderung von nach Tod überwiesener Rentenzahlung

Rückzahlung von Sozialleistungen · Unrechtmäßige Bereicherung · Todesfall und Rentenzahlung · Geldwäscheverdacht · Kontoabrechnung nach Tod

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2008 zitiert von 1

Streitwertfestsetzung bei Statusfeststellung eines Beschäftigungsverhältnisses

Streitwertfestsetzung · Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis · Gerichtskostengesetz · Sozialgerichtsbarkeit · Berufungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Angemessenheit der Kaltmiete bei Leistungen nach SGB II

SGB II · Wohnkosten · Angemessenheitsprüfung · Mietobergrenze · Unterkunftskosten

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2008

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Leistungsabsenkung des Arbeitslosengeldes II

Arbeitslosengeld II · Leistungsabsenkung · aufschiebende Wirkung · SGB II · Widerspruch

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Höhe und Auszahlung von SGB-II-Leistungen bei schwankendem Einkommen

SGB II · Einkommensberechnung · Monatsvorauszahlung · Lohnschwankungen · Leistungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2008

Vorläufiger Rechtsschutz bei Sozialhilfeleistungen für Unterkunftskosten

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · SGB II · vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 17.03.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung von Kurzarbeitergeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Die Beteiligten streiten 1.) über die Höhe der der Klägerin bewilligten Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger für die Zeit vom 01.11.2006 bis zum 31.10.2008 einen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.03.2008

Die Antragsteller (Ast.) begehren vom Antragsgegner (Ag.) die Zustimmung zur Anmietung von Wohnraum sowie die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der den Klägern gewährten Beihilfe für Erstausstattungen bei …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte im Januar 2006 zu Recht das der Klägerin ab 13.11.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 14.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch des Klägers auf Erstattung von Bewerbungskosten in Höhe von 625,00 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2008

Zu Unrecht hat das SG den Antrag des Antragstellers nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Erstattungspflicht des Arbeitslosen · Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den … · Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Übernahme von Mietkosten im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen Bescheid der Beklagten, mit dem diese entschieden hat …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2008

Anrechnung von Gründungszuschuss bei Arbeitslosengeld II

Gründungszuschuss · Anrechnung als Einkommen · SGB II · SGB III · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Köln Urteil 14.03.2008

Erstattung privatärztlicher Kosten bei Prostatakrebsbehandlung

Kostenerstattung · SGB V § 108 · Nichtvertragsklinik · freiwillig Versicherter · Prostatakrebserkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Leistungen nach SGB II bei getrennt lebendem Ehepartner und Mehrbedarf wegen Diabetes

SGB II · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · getrennt lebender Ehepartner · Einkommensanrechnung · Schwerbehinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.03.2008

Anspruch auf Blindheitshilfe wegen Gesichtsfeldausfall und Sehschärfe

Blindheitshilfe · Gesichtsfeld · Sehschärfe · Erwerbsunfähigkeit · Sozialhilferecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 13.03.2008

Die Antragsgegnerin ist verpflichtet, vorläufig die Kosten der Bestattung des verstorbenen Ehegatten der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat zu Unrecht Prozesskostenhilfe nur insoweit bewilligt, als der erstinstanzliche Antrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 13.03.2008

Einstweiliger Rechtsschutz – Anforderungen an Anordnungsanspruch und -grund

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Förderung der Berufsausbildung für behinderte Menschen · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Vollstreckung von Beitragsrückständen streitig, die den Zeitraum vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 13.03.2008

Die Antragsteller stehen im laufenden Bezug von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt