Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 29

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 23. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten eine Beihilfe für Umzugskosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat dem Kläger zu Recht Prozeskostenhilfe für das beim Sozialgericht am 28.06.2007 anhängig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Koordination von Budgetierungsmaßnahmen und einem Individualbudget im …

Zulässigkeit einer Bestwertregelung · keine Trennung nach ambulantem und stationärem Bereich

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 12.03.2008

Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung einer Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Vertragspartner einer Qualitätssicherungsvereinbarung

Veränderung der Genehmigungsvoraussetzungen · schutzwürdiges Vertrauen des Vertragsarztes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.03.2008

Umstritten ist zuletzt nur noch die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II für die Zeit vom 29.12.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 12.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten ihren Bescheid vom 21.05.2001 in Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 12.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwendige Ernährung gemäß § 21 Absatz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 2

Der am 00.00.1940 geborene Kläger begehrt Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 6

Streitig sind Honorarkürzungen für die Quartale 1/1999 bis 4/2001 in Höhe von (i.H.v.) 20.371,08 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 12.03.2008

Höhe der Kosten der Unterkunft der Kläger im Rahmen des Bezugs von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 12.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten aufgrund eines Arbeitsunfalls Unfallrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 12.03.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Aufhebung bestandskräftiger Honorarbescheide

atypischer Fall · Ermessensausübung · Einflussnahme auf die Entscheidung der Mitglieder über die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.03.2008 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen … · Berücksichtigung von Besonderheiten für sogenannten junge …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.03.2008

In welcher Höhe der Beigeladenen zu 5) in Vorverfahren entstandene Kosten zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 3

Im Streit steht, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für den Zeitraum vom 01.05.2005 bis 31.10.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 2

Umstritten ist, nach welcher Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008

In welcher Höhe dem Kläger in Ausführung eines gerichtlichen Vergleichs Versorgungskrankengeld (VKG) nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 4

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Neufeststellung von Unfallfolgen im Wege des § 44 SGB X

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008

Die Kläger begehren, die Beklagte für den Bewilligungszeitraum vom 01.01. bis zum 30.06.2005 zur Gewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung eines Arbeitsunfalls und die Bewilligung von Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten sind nur noch die Kosten für Unterkunft ohne Heizung für den Zeitraum vom 01. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.03.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht und mit zutreffender Begründung den Erlass der beantragten einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 10.03.2008

Der Antragsteller (im Folgenden: Ast) begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Übernahme seiner …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 10.03.2008

Die Antragstellerin (Ast) begehrt vorläufig höhere Hilfe zur Pflege, hauswirtschaftlichen Versorgung und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 10.03.2008

Streitig ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene Ziff. 1

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 10.03.2008

Berechtigung des Antragstellers, vorläufig Leistungen aufgrund einer ihm von dem Beigeladenen zu 1) erteilten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Rücknahmeentscheidung streitig, welche Unfallfolgen aus den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 10.03.2008

Der 1979 geborene Antragsteller (Ast.) ist serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Ebenso wie das Sozialgericht folgt der Senat in Anwendung von § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008

Im Streit steht, ob der Unfall vom 11. April 2004 ein versicherter Wegeunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist ist der Anspruch der Kläger auf Übernahme von Passbeschaffungskosten durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung der vollen Unterkunftskosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2008

Streitig ist die Erteilung eines Bildungsgutscheines für eine Umschulung zum Kfz-Kaufmann

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 07.03.2008

Im Streit ist die Frage, ob bei Beendigung eines Verfahrens durch Klagerücknahme nach Abschluss eines …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Streitig ist Gewährung von Rente wegen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten einer Kurzzeitpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen