Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 8

SG Dortmund Urteil 20.10.2008

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen für die Kosten der Unterkunft nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Förderung einer Fortbildung zur Sicherheitsfachkraft als Leistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Antragsteller versicherungspflichtig nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 20.10.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung von der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Urteil 20.10.2008

Sozialversicherungsrechtlichen Status des Beigeladenen während seiner Tätigkeit für die Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.10.2008

Im Streit ist die Frage, ob bei Beendigung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens durch Beschluss des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2008

Streitig ist die Berechnung des Elterngeldanspruchs der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2008 zitiert von 3

Streitig ist die Zahlung von Säumniszuschlägen (SZ) für nachgeforderte Gesamtsozialversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 17.10.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtigkeit einer Eingliederungsvereinbarung · Schriftform · Erwerbsfähigkeit kein tauglicher Regelungsgegenstand

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.10.2008

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten einer Flatrate für Internetverbindungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2008

Die Klägerin begehrt höheres Elterngeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 16.10.2008

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Erstattung von Krankentransportkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Streitig ist die Nichtzahlung von Rente beim Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 16.10.2008

Streitig ist eine Unterlassungsverpflichtung der Antragsgegnerin im Zusammenhang mit einer Information ihrer …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2008

Die Beschwerden der Antragsteller sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.10.2008

Das SG hat die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 7. Januar 2008 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.10.2008

Streitig ist, ob die Kläger Leistungen nach dem SGB II als Zuschuss, anstatt als Darlehen beanspruchen können

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Höhe des der Klägerin ab dem 25.06.2005 zustehenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2008

Die bei der Beklagten (d. Bekl.) versicherte Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach der Pflegestufe I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2008

Die Beschwerden der Antragsteller sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Trier Beschluss 16.10.2008

Einstellung der Zahlung der Altersrente an den Antragsteller wegen dessen unbekannten Aufenthalts

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.10.2008

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist der Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit sowie ein Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.10.2008

Die Beschwerde ist nicht statthaft, da der Wert des Beschwerdegegenstandes nicht den Betrag von 750,00 EUR …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 06.06.2000 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 07.06.2004 hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung von Regelaltersrente ohne Anrechnung der von ihm bezogenen Verletztenrente aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Balta …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.10.2008

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die darlehensweise Übernahme rückständiger Energie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 14.10.2008

Sozialversicherungspflicht bei arbeitnehmerähnlicher Tätigkeit im Betreuten Wohnen

arbeitnehmerähnliche Person · Sozialversicherungspflicht · § 12 a TVG · Betreutes Wohnen · Hilfeplan

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Einen Erstattungsanspruch in Höhe von 339,70 Euro und insbesondere über die Frage, ob der Erstattungsanspruch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 14.10.2008

Einen Anspruch auf Elterngeld für die Zeit vom 22.08.2007 bis zur Vollendung des 14. Lebensmonats der am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Beitrags zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die wesentliche Besserung von Berufskrankheitsfolgen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 14.10.2008

Einen Anspruch des Klägers auf Erziehungsgeld in Höhe des Regelbetrages auch für die Zeit vom 11.05. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.10.2008

Die Kläger begehren als Rechtsnachfolger ihrer am 00.00.1916 geborenen und im November 2007 gestorbenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.10.2008

Einen Anspruch auf Elterngeld (auch) für die Zeit vom 18.10.2007 bis 17.01.2008 und die Zahlung von 900,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 6. Kammer Urteil 14.10.2008 LS

Elterngeld – Feststellung des Einkommens

Nichtberücksichtigung von steuerfreien Schichtzulagen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 14.10.2008

Einen Anspruch auf Elterngeld (auch) für die Zeit vom 18.10.2007 bis 17.01.2008 und die Zahlung von 900,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 14.10.2008

Einen Anspruch auf Elterngeld für die Zeit vom 22.08.2007 bis zur Vollendung des 14. Lebensmonats der am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz Urteil 13.10.2008

Anwendbarkeit von § 17 SGB V auf mitreisenden Familienangehörigen im Ausland

Familienversicherung · KVdR · Auslandsaufenthalt · Analoganwendung · Versicherungspriorität

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2008

Grundsicherung für ausländischen Studenten und Ehegattin

SGB II · Ausländer · BAföG-Förderungsfähigkeit · Prozesskostenhilfe · Härtefall

Sozialrecht Abgeändert

SG Braunschweig Urteil 13.10.2008

Die Kläger beziehen durch die Beklagte Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 10.10.2008

Die Beklagte fordert von dem Kläger die Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht

LSG NRW 9. Senat Beschluss 09.10.2008

Über das Ablehnungsgesuch entscheidet nach § 171 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) der Senat ohne Beteiligung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 09.10.2008

Höhe der der Prozessbevollmächtigten des Erinnerungsführers aus der Staatskasse im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.10.2008

Rentenkürzung wegen Versorgungsausgleich nach Ehescheidung

Versorgungsausgleich · Altersrente · Rentenminderung · SGB X · Ehegattenrenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen