Sozialrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 9

SG Ulm Urteil 09.10.2008

Sanktion wegen falscher Angaben bei Arbeitsaufnahme

Sanktion · SGB II · Arbeitsvermittlung · Falschangabe · Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Rechtmäßigkeit der abgestaffelten Vergütung bei Unterschreiten der Fallzahl …

Sicherstellung der Versorgung in ländlicher und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Anmerkung: Berufung eingelegt, LSG-Az.: L 4 KA 96/08;

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.10.2008

Mit Schreiben vom 30.04.2007, eingegangen beim Sozialgericht (SG) am 07.05.2007, hat der Kläger, vertreten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 08.10.2008 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – 68-Jahres-Altersgrenze ist rechtmäßig

möglich gesetzgeberische Vorhaben zur Abschaffung führen … · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Durchführung von künstlichen Befruchtungen

Fehlen von Zulassung oder Ermächtigung zum Betreiben einer … · kein Genehmigungsanspruch und Widerspruchsbefugnis gegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008

Vertragsärztliche Versorgung – Bindung der Vertragsparteien eines Honorarverteilungsvertrages an die Vorgaben …

Ausgleichsregelung · keine Benachteiligung von Einzel- gegenüber … · Rechtmäßigkeit von quotiertem Punktwert

Sozialrecht

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 08.10.2008

Zwischen den Beteiligten steht ein Anspruch auf Kostenübernahme für die Instandsetzung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Bindung der Vertragsparteien eines Honorarverteilungsvertrages an die Vorgaben …

Ausgleichsregelung · keine Benachteiligung von Einzel- gegenüber … · Rechtmäßigkeit von quotiertem Punktwert

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.10.2008

Der 1937 geborene Kläger begehrt eine Neuberechnung der ihm gewährten Altersrente unter Heranziehung der für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Krankenversicherung – keine Genehmigung zur Herbeiführung einer Schwangerschaft mittels künstlicher …

Erstattungsfähigkeit der außergerichtlichen Kosten eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 07.10.2008

Ob der Kläger als Versicherter im Sinne des § 183 Sozialgerichtsgesetz (SGG) am erstinstanzlichen Verfahren …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.10.2008

Streitig ist die Erhebung von Kosten nach den Vorschriften des Gerichtskostengesetzes (GKG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 06.10.2008

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Eintragung in das bei der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 02.10.2008

Erstattung der für die Anschaffung eines Therapiedreirads aufgewandten Kosten in Höhe von 1.911,68 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 02.10.2008

Die Antragstellerin lebt mit ihrem minderjährigen Sohn zusammen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 02.10.2008

Kostenerstattung für eine durchgeführte opera tive Mammareduktion

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 01.10.2008

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten im Rahmen der Hilfe zur Pflege und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.10.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt noch die Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2008 zitiert von 2

Ob der Neufeststellungsbescheid der Beklagten für das Beitragsjahr 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.10.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für das Klageverfahren S 11 AS 439/08 beim Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.09.2008

Der Kläger streitet um die Aufhebung der Förderung der beruflichen Weiterbildung und um die Aufhebung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.09.2008

Im Ergebnis zu Recht, wenn auch mit unzutreffender Begründung, hat das Sozialgericht (SG) den Antrag auf …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2008

Im Ergebnis zu Recht, wenn auch mit unzutreffender Begründung, hat das Sozialgericht (SG) den Antrag auf …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.09.2008

Im Streit steht die Frage, ob die Erkrankungen des Klägers im Bereich der Halswirbelsäule, der Brust- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.09.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Einbeziehung ihrer Gesellschafter und Geschäftsführer in die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.09.2008 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.09.2008 LS

sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenverfahren

zulässige Beschränkung · bedingungslose Beiordnung eines Rechtsanwalts · keine Mehrkosten

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 29.09.2008

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Witwenrente nach § 80 des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 11. Kammer Beschluss 29.09.2008

Die Antragsstellerin (Ast.) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.09.2008

Der unter anderem durch einen Diabetes mellitus Typ II a in seiner Gesundheit beeinträchtigte und seit dem 1. …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 26.09.2008

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.09.2008

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 26.09.2008

Der Antrag, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die vertragsärztliche …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 26.09.2008 LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · selbständige Tätigkeit · Verfahrenshindernis · Strafverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2008 zitiert von 2

Ob eine steuerfreie Einnahme (Arbeitgeberzuschuss zu einer Pensionskasse) elterngeldsteigernd zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.09.2008

Das auf Abwendung einer Rückforderung in Höhe von 381,66 EUR an Leistungen nach dem SGB II gerichtete …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 26.09.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung eines Unfalles vom 23.06.2007 als Arbeitsunfall streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 26.09.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Incentive-Veranstaltung · Canyoning

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 26.09.2008

Ob der Kläger Mitglied der Beklagten ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 26.09.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung im Streit

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.09.2008 zitiert von 10

Der Kläger begehrt wegen einer von ihm behaupteten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 bzw. 2109 der Anlage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Streitig ist die Zahlung von weiteren EUR 4.402,98 für krankengymnastische Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 25.09.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.09.2008

Die Antragsteller begehren im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Streitig ist die Kostenerstattung für eine ambulant durchgeführte interstitielle Brachytherapie mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der im Rahmen der dem Kläger gewährten Sozialhilfe Hilfe zum …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Der Kläger wendet sich nur noch gegen die Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, das dem Kläger für die Zeit ab dem 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2008

Die am 00.00.1957 geborene Antragstellerin (Ast) ist Volkszugehörige der Roma aus Serbien/Montenegro

Sozialrecht Abgeändert