Sozialrecht – Entscheidungen 2009 – Seite 37

Geltung der sich aus dem Vertragsarztrecht ergebenden … · ergänzende Vereinbarung zur Reform des EBM-Ä 2005 · allgemeiner und besonderer Sicherstellungsauftrag der … · keine Rechtsgrundlagen zur Erweiterung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.01.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.01.2009

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für Lymphdrainagen ohne …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2009

Mit Beschluss vom 06.10.2008 hat das Sozialgericht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.01.2009

Die Antragsteller begehren höhere Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihm zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2009 zitiert von 1

Berücksichtigung eines im Bemessungszeitraum für die Elterngeldberechnung vorgenommenen Steuerklassenwechsels

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihm zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Mit Schreiben vom 22.07.2007 beantragte der Kläger zu 1 die Gewährung einer einmaligen Zahlung von 118,15 EUR …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Zur Unrecht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Kläger mangels hinreichender …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Bescheid der Beklagten vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin ab März 2008 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.01.2009

Einer der Ausschlussgründe des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.01.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.01.2009

Krankenversicherung – Versorgung mit einem nicht zugelassenen Arzneimittel in einer notstandsähnlichen …

Serostim · lebensbedrohliche Erkrankung · HIV-Infektion · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.01.2009 LS

(Krankenversicherung – Notfallbegriff des § 76 Abs 1 S 2 SGB 5

Systemversagen · geplanter Krankenhausaufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.01.2009

Streitig ist die Höhe der Knappschaftsausgleichsleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.01.2009 LS

(Krankenversicherung – Notfallbegriff des § 76 Abs 1 S 2 SGB 5

Systemversagen · Verlegung zu einem zugelassenen Leistungserbringer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 14.01.2009 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Statthaftigkeit der Übertragung eines Vertragsarztsitzes von einem MVZ auf ein …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von sogenannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.01.2009

Der im August 1989 geborene Berufungskläger ist durch eine schwere Legasthenie und Dyskalkulie behindert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2009

Mit Bescheid vom 22.10.2008 entzog die Antragsgegnerin die dem Antragsteller bis zum 31.12.2008 bewilligten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer am 00.00.2006 verstorbenen Tante QL auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.01.2009 LS

Zweifelt der Beschwerdeausschuss bei der Richtgrößenprüfung selbst die Richtigkeit von Dateien an, die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 14.01.2009

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und einer schriftlichen Beratung für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Die Klägerin macht zunächst einen Anspruch auf Altersrente als Sonderrechtsnachfolgerin ihres am 00.00.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Urteil 14.01.2009 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Vergrößerung bzw Erweiterung der Arztpraxis mit Hilfe angestellter Ärzte

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Höhe der zu erstattenden Rechtsanwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.01.2009 zitiert von 10

Die form- und fristgerecht eingelegten, vom Senat zur einheitlichen Entscheidung verbundenen Beschwerden des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.01.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger Kosten zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von sogenannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.01.2009

Der Kläger (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht Detmold

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.01.2009

Die Antragstellerin begehrt im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.01.2009

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Heilbronn vom 27. November 2008, mit dem dieses die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 13.01.2009

Der Kläger (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2009

Die zulässige Beschwerde der Kläger vom 05.11.2008 ist insoweit begründet, als das Sozialgericht es mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.01.2009

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern zu Recht lediglich gekürzte Leistungen gemäß § 1a Nr. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.01.2009

Streitig ist die Berechtigung des Klägers zur Begründung eines Versicherungsverhältnisses auf Antrag nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 12.01.2009 LS

Ausschluss der Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde verworfen