Sozialrecht – Entscheidungen 2010

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Voraussetzung für die Annahme einer zweckbestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verstoß gegen § 128 Abs 1 S 1 SGG · kein Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen wegen Mietschulden · vergleichbare Notlage · Stromsperrung · sozialwidriges Verhalten

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

einstweiliger Rechtsschutz · Regelungsanordnung · Auswirkung von vorhandenem Schonvermögen auf Anordnungsgrund · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Pauschalvergütung von Kontrastmitteln für Radiologen

Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des … · Nichtanwendbarkeit der Regelungen des RVG zur Beschwerde

Sozialrecht Beschwerde verworfen