Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 2

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

gewährte Nothilfe nach § 25 S 1 SGB 12 · kein Erstattungsanspruch des Krankenhauses gegen … · kein Erstattungsstreit iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · Vorgängerregelung des § 121 BSHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · vollstationäre Krankenhausbehandlung · Zinsanspruch · Beschränkung der Amtsermittlungspflicht im gerichtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsminderung

Mitwirkungspflicht des Rentenbeziehers an der medizinischen … · Folgen der Verweigerung einer gutachterlichen Untersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitsförderungsrecht

Versicherungspflicht · Unzulässigkeit der Klage gegen einen Zustimmungsbescheid … · Klagebefugnis · Bindung an den Feststellungsbescheid der Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers · gewöhnlicher Aufenthalt · Schausteller mit wechselnden Arbeitsorten · kein Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit in …

Sozialrecht Abgeändert