Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 10

private Trunkenheitsfahrt eines Berufskraftfahrers · außerordentliche bzw verhaltensbedingte Kündigung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des Eilrechtsschutzes vorläufig zu verpflichten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 1. Kammer Urteil 23.11.2010 LS

Beschafft sich der Kläger im Laufe des sozialgerichtlichen Verfahrens die eingeklagte Leistung selbst, liegt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Beschwerden der Antragstellerin vom 28.09.2010 gegen den ihr am 21.09.2010 zugestellten Beschluss des …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 23.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Klage eines Dritten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 23.11.2010

In der Rentenversicherungsstreitsache vor dem Hessischen Landessozialgericht B. gegen Deutsche …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung des pfändbaren Teils der Rente ihres Ehemannes für einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 23.11.2010 LS

Begehrt ein Dritter die Auszahlung eines nach § 7 a AsylbLG sichergestellten Geldbetrages, so ist für diese …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 23.11.2010

Die Klägerin begehrt Beschädigtenversorgung nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 23.11.2010

Prozesskostenhilfe: Anforderungen an die Erfolgsaussichten der Hauptsache im Rahmen des PKH-Verfahrens

Klärung von Rechtsfragen als Bewilligungsgrund

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 23.11.2010

Die Beteiligten streiten wegen der Kosten einer motorischen Schultergelenkbewegungsschiene

Sozialrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 23.11.2010

Die Beteiligten streiten wegen der Kosten einer motorischen Schultergelenkbewegungsschiene

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.11.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung höheren Arbeitslosengeldes auf der Grundlage eines höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des Eilrechtsschutzes vorläufig zu verpflichten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 22.11.2010

Ausschluss der Beschwerde gegen eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Die Kläger begehren die Zuerkennung höherer sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Ob der Klägerin im Zeitraum März bis August sowie Oktober und November 2007 anstelle der von der Beklagten …

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, eine Zusicherung zur Übernahme der tatsächlichen Umzugskosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um eine Rückerstattung i.H.v. 91.191,07 EUR nach § 112 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Streitig ist die mit einer Rückforderung in Höhe von 4.283,51 EUR verbundene teilweise Aufhebung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster Urteil 22.11.2010

Ob ein Anspruch auf einen höheren Zahlbetrag der Altersrente unter Zugrundelegung des tatsächlich im Zeitraum …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss 22.11.2010

Schwerbehindertenrecht: Festsetzung des Grades der Behinderung bei leichten Gesundheitsbeeinträchtigungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 22.11.2010 LS zitiert von 2

Der Wunsch eines behinderten Kindes bzw dessen gesetzlicher Vertreter, eine schulgeldpflichtige Privatschule …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 76. Kammer Beschluss 19.11.2010

Krankenversicherung – Bezug von Arbeitslosengeld II

Pflichtversicherung · vorläufiger Krankenversicherungsschutz im Eilverfahren · Anordnungsgrund · akute Behandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 19.11.2010

Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.11.2010 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Unfall des Klägers am 01.08.2008 ein Arbeitsunfall war und dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Potsdam 12. Kammer Urteil 19.11.2010 LS

Ein Unfall liegt nach Auffassung des Gerichts nicht vor, wenn ein ungestörter Bewegungsablauf gegeben ist ....

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für eine orthomolekulare Therapie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Einem Zusatzgutachter ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der versäumten Abrechnungsfrist zu …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 18.11.2010

Anerkennung einer Schädigung als Unfallfolge unter Berücksichtigung eines Vorschadens

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.11.2010 LS

Für die Klage eines Beschäftigten gegenüber seinem Arbeitgeber auf Zahlung eines Beitragszuschusses zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 18.11.2010

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist Mitglied der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 18.11.2010 zitiert von 2

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitsschaden · psychische Störung · posttraumatische Belastungsstörung F 43.1 der ICD-10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.11.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 15. April 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 18.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer durchgeführten Behandlung einer vorhandenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 72. Kammer Urteil 18.11.2010 LS

Krankenversicherung – Krankenfahrten mit Mietwagen nach PBefG § 49 Abs 4

Pflicht der gesetzlichen Krankenkassen zum Abschluss von … · Kontrahierungszwang · kein Auswahlermessen der Krankenkassen

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung eines Zusatzgutachters

Versäumung der Abrechnungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Abrechnung über Hauptgutachter

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.11.2010

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.11.2010 zitiert von 6

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verpflichtung zur Bescheidung eines Widerspruches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.11.2010

Der 1947 geborene, bei der Beklagten versicherte Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine Zweitkamera <sog Tafelkamera> … · Abgrenzung zum Hilfsmittel der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.11.2010

Gesetzliche Unfallversicherung: Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen Unfallereignis und …

Kausalität eines Anpralltraumas durch einen Sturz für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.11.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin seit dem 1. Januar 1999 bei der Beigeladenen zu 2. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben