Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 11

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 71. Kammer Urteil 17.11.2010

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin

keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Honorarverteilungsverträge für eine Übergangszeit · Zulässigkeit von Individualbudgets

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Schwerin 3. Kammer Urteil 17.11.2010 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

Anspruch auf Genehmigung einer Nebenbetriebsstätte · Residenzpflicht · keine Verletzung bei Fahrzeiten von über einer Stunde · Berufsausübungsfreiheit

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Krankenversicherung – Praxisgebühr

Vertragsarzt · Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs 7a S 1 BMV-Ä …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.11.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger ab 03.10.2008 zustehenden Arbeitslosengeldes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.11.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger zu bewilligenden monatli-chen Kosten der Unterkunft und …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Bei einem Bescheidungsurteil bestimmt die in den Entscheidungsgründen des Urteils als maßgeblich zum Ausdruck …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Nachholung eines förmlichen Widerspruchsverfahrens bedarf es dann nicht, wenn die prozessführende Behörde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung der Wohnung · Unterlassung der Anschaffung · teilmöblierte Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Anwendbarkeit des AAÜG nur bei Vorliegen einer konkreten Zusage

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetriebe für Landtechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 17.11.2010 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Bezeichnung einer klärungsfähigen Rechtsfrage · vertragszahnärztliche Vergütung · Beschwerdeausschuss · Sachkunde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal IV/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010

Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B u.a. das Klinikum im F, das in einer Rettungsstelle …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010

Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B u.a. das Klinikum S, das in einer Rettungsstelle …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010

Anspruch auf Vergleichsberechnung nach dem Anspruchs- und Anwartschafts-Überführungsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Rechtmäßigkeit der Honorarfestsetzung für die Quartale I/2003 bis III/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 71. Kammer Urteil 17.11.2010

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin

keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Festsetzung von Individualbudgets · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010

Beginn der Leistung eines Dienstbeschädigungsausgleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Ist ein Bescheid über die Bewilligung von laufenden Leistungen nach dem SGB II wegen der Erzielung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattende Vergütung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.11.2010

Der aus der früheren Sowjetunion stammende 1944 geborene Kläger begehrt eine Neubewertung der im Heimatland …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Die Klägerin nimmt die beklagte Kassenärztliche Vereinigung auf Auszahlung vertragsärztlichen Honorars aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Die Antragsgegnerin gewährt der Antragstellerin zu 1), die marokkanische Staatsangehörige und geschieden ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 17.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit der (hälftigen) Anrechnung der der Erinnerungsführerin aus …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Der Kläger begehrt höhere Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.11.2010

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ihr vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Umstritten ist, ob es sich bei einem Angebot zur Teilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010

Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B. u.a. das Klinikum am U., das in einer Rettungsstelle …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Die Antragsgegnerin gewährt der Antragstellerin zu 1), die marokkanische Staatsangehörige und geschieden ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs. 7a Satz 1 BMV-Ä bzw. § 21 Abs. 7a Satz 1 EKV liegt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.11.2010

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal IV/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010

Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B u.a. das Klinikum S, das in einer Rettungsstelle …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.11.2010

Der 1951 geborene Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Pflichtversicherungsbeiträgen in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Studium im Ausland · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.11.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der der Klägerin zu bewilligenden monatlichen Kosten der Unterkunft und …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 17.11.2010

Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B. ua das Klinikum N, das in einer Rettungsstelle …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Anspruch auf die Gewährung einer Erstausstattung für die Wohnung besteht auch dann, wenn der Hilfebedürftige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt · Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der Intelligenz in wissenschaftlichen, künstlerischen …

persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Entbehrlichkeit der Nachholung des Vorverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit der (hälftigen) Anrechnung der der Erinne-rungsführerin aus …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Witwenrente aus der Versicherung des am 22. Mai 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Ermittlung von Entgeltpunkten für die vom Kläger im Beitrittsgebiet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Ausschluss einer Einstandspflicht des Grundsicherungs- und Sozialhilfeträgers für ärztliche, zahnärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 16. Kammer Urteil 16.11.2010

Arbeitslosengeld II – Höhe des Mehrbedarfs für werdende Mütter

Schwangerschaft eines erwerbsfähigen unverheirateten Kindes · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft der Eltern bis zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Übernahme von Kosten für ärztliche/zahnärztliche und kieferorthopädische Behandlungen für die Kläger sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen