Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 12

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Streitig ist, ob der Beklagte die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.11.2010

Verfassungsmäßigkeit der Unzulässigkeit der Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutz bei Nichterreichen des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2010 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Witwenrente aus der Versicherung des verstorbenen W. E. (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 16.11.2010 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung einer unzulässige Berufung durch Beschluss

richterliches Ermessen · Umstände des Falles · Abweisung der Klage durch Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 16.11.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung eines Zuschusses zu den Aufwendungen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.11.2010

Höhe des Krankengeldes bei gleichzeitiger Bezug von Übergangsgeld

Krankengeld · Wahltarif · Übergangsgeld · SGB V · Satzungsauslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2010 zitiert von 1

Kostenübernahme der immuntherapeutischen Behandlung bei Mammakarzinom

Kostenübernahme · Immuntherapie · Mammakarzinom · gesetzliche Krankenversicherung · therapeutische Selbstbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.11.2010

Kostenübernahme für Arzneimittel über Festbetrag hinaus

Festbetrag · Arzneimittelkosten · medizinische Notwendigkeit · Gemeinsamer Bundesausschuss · Krankenkasse

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 15.11.2010

Die Festsetzung der beantragten Vergütung war abzulehnen, da der Anspruch erloschen ist und Gründe für die …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.11.2010

Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft

Sozialrecht

SG Neuruppin Beschluss 15.11.2010

Es bestehen ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Absenkungsbescheids, mit dem der Antragsgegner das …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss 15.11.2010

Schwerbehindertenrecht: Voraussetzungen einer Entscheidung zum Grad der Behinderung im Verfahren des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2010

Die Antragstellerin (ASt) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtschutzes gegen die Veröffentlichung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 15.11.2010

Der Antragsteller wendet sich mit seinem einstweiligen Rechtsschutzbegehren gegen eine Ablehnungsentscheidung …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 15.11.2010

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich einer versäumten Frist

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.11.2010

Der 1963 geborene Antragsteller war bis 11. Mai 2009 als Bezieher von Arbeitslosengeld bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 22. Kammer Urteil 15.11.2010 LS

Ein Anspruch auf Übernahme von Schülerbeförderungskosten zum Besuch einer gymnasialen Oberstufe gegen einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2010

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 8. Senat Beschluss 15.11.2010 zitiert von 15

Nichtzulassungsbeschwerde – kein Verfahrensmangel

Unzulässigkeit der Berufung wegen fehlender Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010

Gesetzliche Krankenversicherung – Leistungspflicht für so genannte neue Behandlungsmethoden in Fällen einer …

Anspruch auf Kostenerstattung für Behandlung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010 LS

Die Monatsfrist des § 87 Abs. 1 Satz 1 SGG gilt auch gegenüber einem Rentenversicherungsträger nur, wenn der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 37. Kammer Urteil 12.11.2010

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsmittel

Klagefrist · Einzugsstelle · Beteiligter · Rentenversicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.11.2010

Die Antragstellerinnen wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung ihrer im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer Krankenhausbehandlung in der Schweiz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010

Krankenversicherung – Gewährung von Leistungen der freien Heilfürsorge an ehemalige Soldaten

Erstattungsanspruch gegen die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine Urlaubsreise im Wege der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland 7. Senat Urteil 12.11.2010 LS

Sozialversicherungspflicht – Wettkampf-Ringer

Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.11.2010

Der 1981 geborene M M (im Folgendem: Leistungsempfänger) leistete bis zum 30. September 2001 Wehrdienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 8. Kammer Urteil 11.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil 11.11.2010

Berücksichtigung des Erziehungsbeitrags für ein Pflegekind als Einkommen des Hilfebedürftigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil 11.11.2010

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach SGB II

SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheit · Betriebskostennachforderung · Wohnkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 11.11.2010

Die 1953 geborene Klägerin begehrt die Zuerkennung von Versorgung wegen eines geltend gemachten Impfschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2010 zitiert von 3

Der Kläger hatte eine Wohnung an einen Leistungsempfänger nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 11.11.2010

Zuerkennung einer Versorgung wegen eines aus der Impfung resultierenden Impfschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 11.11.2010

Anrechnung einer Erbschaft als Einkommen bei der Leistungsgewährung nach dem SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Magdeburg 14. Kammer Urteil 11.11.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung eines höheren Berufsschadensausgleiches

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.11.2010 LS

Liegt eine Bescheinigung der zuständigen japanischen Behörde vor, nach der ein in der Bundesrepublik …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 11.11.2010

Mit seiner Beschwerde begehrt der Antragsteller im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 86 b Abs. 2 Satz …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.2010

Zahlung von Überbrückungsgeld (heute: Gründungszuschuss) für eine selbständige Tätigkeit des Klägers als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil 11.11.2010

Übernahme unangemessener Kosten der Unterkunft und Heizung durch den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 23. Kammer Urteil 11.11.2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Spesenzahlungen des Arbeitgebers an Fernfahrer · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.11.2010

Die Antragsgegnerinnen (AG) führen nach europaweiter Bekanntmachung vom 12.06.2010 (2010/S.113-171649) ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 4. Senat Urteil 11.11.2010 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111

arbeitstechnische Voraussetzung · kumulative Dosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren · keine Abweichung vom Regelwert · Nichtraucher

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 11.11.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Wirksamkeit eines nicht vom Richter unterzeichneten sozialgerichtlichen …

Nachholbarkeit der Unterschriftsleistung nach Zustellung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010 LS

Berufliche Rehabilitierung – Neuberechnung einer Rente

ehemalige DDR · Bindung an die Rehabilitierungsbescheinigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2010 zitiert von 1

Die Klägerin, eine fachärztlich tätige internistische Berufsausübungsgemeinschaft, die in X zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010

Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen fehlender Wegefähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.11.2010 LS

Wird eine sog. Job-Sharing-Praxis nach dem ersten Quartal eines Leistungsjahres beendet, so kann für dieses …

Sozialrecht Klage abgewiesen