Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 13

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostenübernahme erhöhter Nebenkosten · Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen bei einer …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Leistungen nach dem SGB 2

Ablehnung von Leistungen ohne Beschränkung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Glaubhaftmachung in der ehemaligen DDR zurückgelegter Beitragszeiten

JAV · Stellung als mitarbeitende Familienangehörige auf … · Versicherungsfreiheit für unter 21-jährige bei Höfen bis 20 … · Berücksichtigung weiterer rentenrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens · Feststellung einer etwaigen absolute Fahruntüchtigkeit bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 10
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit · Pflegetätigkeit · Versicherungstatbestand · Mobilität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Anhörungspflicht · erstmals im Widerspruchsbescheid angeführte innere Tatsache … · Heilung · Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Absenkung des Arbeitslosengeld II

wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Darlegung der Klärungsfähigkeit · Sozialhilfe · Kostenerstattungsanspruch zwischen Sozialhilfeträgern

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Gesamtschuldner · Aufteilung nach Kopfteilen · Unbeachtlichkeit von Abreden im Innenverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Partners oder Dritten · Einkommensnachweis

Sozialrecht