Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 15

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2010

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld; streitig ist dabei, ob die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Beschluss 01.11.2010 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des … · Nichtzulassungsbeschwerde · neuer Vortrag nach Ablauf der Begründungsfrist

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 01.11.2010 LS

Zum möglichen Anspruch im einstweiligen Rechtsschutz auf Versorgung mit einer prophylaktischen beidseitigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Begriff der Ausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 01.11.2010 LS

Nachdem bereits die Pauschalierung von Unterkunftskosten im Bereich der Sozialhilfe nach § 29 SGB 12 durch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2010

Die Antragstellerin ist als Hochschulklinik ein zugelassenes Krankenhaus im Sinne des § 108 Nr. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Streitig sind die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) und der daraus sich errechnenden Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 01.11.2010

Der Kläger begehrt die Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung durch Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 01.11.2010

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin zu Recht verpflichtet, vorläufig den Antragstellern die Zusicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 127. Kammer Beschluss 01.11.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Vergütungsfestsetzung aus Mitteln der Prozesskostenhilfe · Verwirkung des Erinnerungsrechts der Staatskasse wegen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 01.11.2010

Arbeitsförderungsrecht – Gewährung einer Trennungskostenbeihilfe aus Anlasse einer Auslandsbeschäftigung

Notwendigkeit der Förderung · verspätete Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 29.10.2010 LS

Durch die am 11. August 2010 in Kraft getretene Neufassung des § 172 Abs. 3 SGG hat sich an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2010

Entscheidung durch Gerichtsbescheid ist verfahrensfehlerhaft, wenn zur Sachaufklärung ein …

dies führt zur Aufhebung der Entscheidung und zur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 29.10.2010 LS

Aufhebung der Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe

Verletzung der Pflicht zur Mitteilung einer … · Versendung der Änderungsmitteilung mit einfachem Brief · keine grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.10.2010

Die am 6. Mai 2010 gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.10.2010 zitiert von 1

Ob die Klägerin einen Anspruch auf Förderung der beruflichen Weiterbildung zur Arbeitserzieherin hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin streitig

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2010

Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts im Verfahren über die Zuerkennung eines Grades der Behinderung

Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 29.10.2010

Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten zur hälftigen Erstattung von ihm ausgelegter Kosten für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.10.2010 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten noch über die Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 29.10.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Nichtanwendbarkeit von § 127 Abs 2 S 2 ZPO auch nach …

Sozialrecht Abgeändert

SG Neuruppin Urteil 29.10.2010

Die Kläger begehren die Umwandlung von darlehensweise gewährten Leistungen für die Trockenlegung und …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 29.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Miterbenklage gem § 2039 BGB

Leistung an alle Erben - Geltendmachung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.10.2010

Streit um Grad der Behinderung und Verfahrensfehler bei Begutachtung

Grad der Behinderung · Aufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Sachverständigenbegutachtung · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Duisburg Urteil 29.10.2010

Im Streit ist die Frage, ob der Beigeladene seine Tätigkeit als Fitnesstrainer für die Klägerin in der Zeit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.2010

Streitig ist, ob die dem Beigeladenen zu 6) erteilte Ermächtigung für sofort vollziehbar erklärt werden durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 28.10.2010

Unzulässigkeit der Anhörungsrüge wegen fehlender Verletzung des rechtlichen Gehörs

Anhörungsrüge · rechtliches Gehör · Sozialgerichtsgesetz · Zulässigkeitsvoraussetzung · Kostenpauschale

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 28.10.2010

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Gutachten · Leistungsfähigkeit · Simulationsverdacht · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 28.10.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Anspruch auf Kostenübernahme für Umschulung zur Masseurin

Eingliederungsvereinbarung · Prozesskostenhilfe · Umschulungsfähigkeit · Eilverfahren · SGB II

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 28.10.2010

Anspruch auf Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung

SGB II · angemessene Unterkunftskosten · Miethöhe · Leistungsbescheid · Widerspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.10.2010

Beschädigtenversorgung nach § 1 OEG in Verbindung mit den Vorschriften des BVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 28.10.2010

Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Beweisantrag im Rechtsstreit um eine Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 28.10.2010 LS

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung minderjähriger Kinder

keine Gleichstellung bei volljährigen Kindern · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Die Beteiligten streiten um die weitere Gewährung von Witwenrente ab dem 01. Januar 2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Anhörungsrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

Rechtliches Gehör · Anhörungsrüge · Sozialgerichtsgesetz · Artikel 103 Grundgesetz · Verfahrensrecht

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 28.10.2010

Gewährung einer stationären Mutter-Kind-Maßnahme bei alleinerziehender Berufstätiger

Mutter-Kind-Maßnahme · Rehabilitation · alleinerziehende Mutter · Erschöpfungszustand · Sozialversicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 28.10.2010

Anerkennung einer Hauterkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 5101 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 28.10.2010 LS zitiert von 24

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung · Auferlegung von Verschuldenskosten · missbräuchliche Rechtsverfolgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 28.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Anhörungsrüge

Darlegung der Verletzung eines Beteiligten auf rechtliches … · Übermittlung von Mehrfertigungen der Schriftsätze lediglich …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Stuttgart Urteil 28.10.2010

Streit um Vergütung einer Krankenhausbehandlung nach DRG-I68E

DRG-Vergütung · Vollstationäre Behandlung · Krankenkassenvergütung · Medizinischer Dienst · Rechnungsabwicklung

Sozialrecht

SG Gießen 25. Kammer Urteil 28.10.2010

Die Kläger begehren höhere Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Die Antragstellerin ist Alleineigentümerin eines Geschäftsgebäudes mit mehreren Wohnungen und einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 28.10.2010

Das vorliegende Verfahren betrifft im vorläufigen Rechtsschutz die Entscheidung der Fragen, ob die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 28.10.2010 LS

§ 21 Abs. 3 SGB II verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, soweit darin volljährige Kinder, die sich in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 28.10.2010

Anerkennung eines cervikalen Pseudoradikulärsyndroms als Folge eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 27.10.2010

Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach § 147 a SGB III, Ermittlung der Beschäftigungszeiten in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010

Die Kläger, die Druckkammerzentren betreiben, begehren die Aufnahme der Hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten des Beigeladenen für die …

Sozialrecht Aufgehoben