Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 16

Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht

Überbrückungsgeld · SGB III · SGB IX · Teilhabeleistung · Voraussetzungen

Regress · Sprechstundenbedarf · Verweilkanüle · ärztliche Verordnung · SSB-Vereinbarung

Deutsche Rentenversicherung Bund · Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen … · keine Entscheidung über Versicherungspflicht in den …

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Rüge unzulässiger Sachentscheidung

chronische Schmerzerkrankung · Beweiswürdigung · versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Erwerbsminderungsrente · Sozialversicherungsrecht · Gutachten zur Erwerbsfähigkeit · Arbeitsunfallfolgen · Minderung der Erwerbsfähigkeit

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur … · Dachsanierung

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Zustimmung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft · Erforderlichkeit des Umzugs

Ermittlung des Berufungsstreitwertes

Haftung für den Lebensunterhalt aufgrund … · Erstattungsanspruch des Trägers der Asylbewerberleistungen

Untätigkeitsklage · Verfahrensgebühr · Anwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr 3103 … · Bedeutung der Angelegenheit bei unterlassener Rundung sowie …

Geltendmachung eines Anspruchs auf Ausgleich von … · Annahme einer Dringlichkeit bei Geltendmachung der …

betriebliche Voraussetzung · VEB Minol · Versorgungsbetrieb · Neueinbeziehungsverbot

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

primäre bandscheibenbedingte Erkrankung, Begleitspondylose … · medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten …

bloßer Verdacht der rechtsmissbräuchlichen Fortsetzung des …