Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 17

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Einkommensberechnung

berücksichtigungsfähige Steuern · Nichtberücksichtigung späterer Steuererstattungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Geltendmachung des Rechts auf ein zügiges Verfahren · Vertragsarzt · Arzneimittelregress · Ausschlussfrist von vier Jahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 14
Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung · Kriterien für das Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 65
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 1
Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

belegungsfähiger Gesamtzeitraum · Berücksichtigung von Schulzeiten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 409
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl bei … · Fortbestehen der Lebenspartnerschaft und Bedarfsgemeinschaft · Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Zweipersonenhaushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 172
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Wohnungsgröße · Stadtgebiet als Vergleichsraum

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Arbeitslosengeld II – Antragserfordernis

verspätete Antragstellung · Antrag auf Arbeitslosengeld nach SGB 3 · Zurückwirkung des Antrags gem § 28 SGB 10 · Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 244
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Berlin · Stadtgebiet als Vergleichsraum · Nichtanwendung der AV-Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze · schlüssiges Konzept · Datenerhebung und -auswertung nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 325
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtgeltung des Ausschlusses für Ausländer nach EuFürsAbk

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einbeziehung unverheirateter volljähriger Kinder bis zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen