Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 18

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

SG Berlin 86. Kammer Gerichtsbescheid
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · öffentliche Förderung · Grundstückskosten · Gesetzeslücke in § 82 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Darlehen bei Mietschulden

Gerechtfertigkeitsprüfung · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Wirksamkeit eines Selektivvertrages

Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 52
Kostenerstattung im Vorverfahren

Erfolg des Widerspruchs · Kausalität zwischen Widerspruch und abhelfender Entscheidung · Änderung der Rechtslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 60
Vertragsarzt – Verordnung von Fertigarzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use

Geltung auch für Rezepturarzneimittel · Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit … · keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei … · Einschränkung der Grundrechte nach den Art 12 Abs 1 und 14 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstweiliger Rechtsschutz · Übernahme von Mietschulden zur Sicherung der Unterkunft · Entgegenstehende Rechtskraft eines ablehnenden Beschlusses …

Sozialrecht Abgeändert