Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 19

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.10.2010

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Kosten für Reparatur und Neubeschaffung von Brillen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.10.2010

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.10.2010

Die Klägerin begehrt die Aufhebung eines bestandkräftig gewordenen Rücknahme- und Erstattungsbescheides, mit …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 12.10.2010

Die Beteiligten streiten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes über die Anrechnung von Entschädigungen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.10.2010

Eingliederungshilfe: Brillenreparatur, Leistung der sozialen Rehabilitation

Hilfsmittel · Nachranggrundsatz · Kenntnis des Sozialhilfeträgers, Bekanntwerden des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.10.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung von höherem Insolvenzgeld (Insg) bei voller Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 12.10.2010

Sozialrechtlicher Ausgleich bei strafrechtlicher Rehabilitation

Ermittlung des Grades der Schädigungsfolgen bei einer … · Berücksichtigung einer psychischen Vorerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Gerichtsbescheid 12.10.2010

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Beklagte die Klägerin für rückständige …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 12.10.2010 LS

Soziales Entschädigungsrecht – strafrechtliche Rehabilitierung

Beschädigtenversorgung · DDR-Haft · Quecksilbervergiftung · Hirnschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstands

Sozialhilfe · kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Diabetes mellitus · Empfehlungen des Deutschen Vereins

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.10.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Bewilligung von Arbeitslosengeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2010

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz wegen Bestimmung einer Schiedsperson

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2010

Seit 2005 bezieht der am 00.00.1966 geborene Antragsteller von der Antragsgegnerin durchgehend Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.10.2010 LS

Bei Versäumnis der Monatsfrist für eine freiwillige Weiterversicherung gemäß § 28a Abs. 2 Satz 2 SGB III in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 11.10.2010 zitiert von 1

Überleitung eines Leistungsanspruchs gegen einen Dritten auf den Sozialhilfeträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 11.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei Unzulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Wiesbaden 23. Kammer Beschluss 11.10.2010 LS

Die Fahrtkosten, die für die Wahrnehmung einer Substitutionsbehandlung entstehen, können einen unabweisbaren …

Sozialrecht

SG Braunschweig Urteil 11.10.2010

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 11.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei Unzulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.10.2010

Die unter Beachtung der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (in der hier noch anzuwendenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 11.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei Unzulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

BSG 8. Senat Beschluss 08.10.2010 zitiert von 3

Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Sozialhilfe · Hilfe in anderen Lebenslagen · Bestattungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Anspruch auf Witwen- oder Witwerrente bei Versorgungsehe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2010

Im Streit ist die Nachforderung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen für den Arbeitnehmer der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.10.2010 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin beanspruchen kann, die ihr seit dem 01. Mai 2008 gewährte Altersrente für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 08.10.2010

Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für einen Sanktionsbescheid

Minderung des Arbeitslosengeldes um 100 v.H. · Nichtentscheidung über die Bewilligung von Sachleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Keine Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit bei kompensierbaren körperlichen Beeinträchtigungen

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit · kein Rentenanspruch für Berufslose / Ungelernte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.10.2010 zitiert von 6

Der Rechtsstreit wird darüber geführt, ob der Beigeladene als Pharmaberater („Fachreferent“) von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 08.10.2010

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin, die sich allein gegen die im Beschluss des Sozialgerichts …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Beschluss 08.10.2010

Der Antragsteller möchte, dass der Antragsgegner Mietschulden für die von ihm als Schlafzimmer genutzte …

Sozialrecht

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 07.10.2010

Streitig sind die Folgen des Unfallereignisses vom 03.01.2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 07.10.2010

Ruptur des vorderen Kreuzbandes bei Fußballspiel während Firmenveranstaltung

Arbeitsunfall · gesetzliche Unfallversicherung · Firmenveranstaltung · Kreuzbandruptur · Versicherungsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 07.10.2010 LS zitiert von 7

Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheimträger

Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2010

Die Beklagte setzte mit den Bescheiden, gegen die sich die Anfechtung gerichtet hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2010 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01.08.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 07.10.2010 LS zitiert von 1

Rente wegen Erwerbsminderung

Bauwerker · angelernter Arbeitnehmer · zumutbare Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger eine höhere Regelaltersrente wegen einer höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 07.10.2010 LS zitiert von 64

Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 07.10.2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Inhalt eines Bescheides zur Ersetzung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 07.10.2010

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2110 der Berufskrankheitenverordnung (Bandscheibenbedingte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 07.10.2010 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme von allergendichten Matratzenzwischenbezügen bei Vorliegen einer …

Abzug von Anschaffungskosten für entsprechenden allgemeinen …

Sozialrecht Stattgegeben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010

Rente für Bergleute

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 07.10.2010

Nach der Rechtssprechung des Senats (vgl. Beschluss zum Az. L 27 P 18/10 ER) ist in Fällen der vorliegenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 07.10.2010

Höhe des Auffangstreitwertes im vorläufigen Rechtsschutzverfahren um die Veröffentlichung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.10.2010

Die Antragstellerin begehrt die Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs vom 9. März 2010 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 07.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Streitwertberechnung bei der Bescheidung mehrerer Einzelmaßnahmen

Zulässigkeit einer Gegenvorstellung gegen den …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 07.10.2010

Die Klägerin begehrt im Rahmen eines Änderungsverfahrens die Feststellung eines höheren Grades der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer therapeutischen Apheresebehandlung im J, G, nebst Fahrt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen