Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 25

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Zivildienstleistender · Versicherungspflichtigkeit oder -freiheit der … · Geringfügigkeit · Prognose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Arbeitsaufgabe · Arbeitnehmerkündigung · wichtiger Grund · Vorverlegung der Arbeitslosigkeit um einen Tag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 25
Kurzarbeitergeldanspruch – Kurzarbeit Null

erheblicher Arbeitsausfall · Bindungswirkung des Anerkennungsbescheids nach § 173 Abs 3 … · keine Umdeutung des Ablehnungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 68. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 · verbale Schlichtung eines Streites · Grenzen des Versicherungsschutzes · überwiegende Selbstschutz- oder Fremdschutzabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 164. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Kosten · notwendige Aufwendungen · Verstoß gegen Kostenminderungspflicht · in der Hauptsache erledigte Untätigkeitsklage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rente wegen voller Erwerbsminderung

konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit bei einer … · Analphabetismus, Akalkulie und Debilität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Fristbeginn · Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtlesen der Entscheidungsgründe · Tatsachenkenntnis

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen