Leistungsausschluss für Staatsangehörige von EU-Staaten · Sammeln von Pfandflaschen keine selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 26
3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.831 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Ausweitung der Leistungspflicht der gesetzlichen … · kein Sachleistungsanspruch auf Lorenzos Öl bei … · kein Heil- oder Hilfsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an Beschwerdebegründung · Behauptung der Verfassungswidrigkeit einer Norm · hinreichende Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfügbarkeit · Erreichbarkeit des Arbeitslosen · Nichtmitteilung der neuen Wohnanschrift · Beweiserhebung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Begriff der Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis · Aufwendungsersatz für verauslagte Reparaturkosten für den …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Unterhaltszahlungen · titulierte Unterhaltsverpflichtungen iS von § 11 Abs 2 S 1 … · Errichtung freiwilliger Unterhaltstitel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Versäumung der Begründungsfrist · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eine Kassenärztliche Vereinigung kann durch Satzung Abrechnungsrichtlinien erlassen, in denen eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Darlegung der Klärungsfähigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit eines Antrags auf endgültige Gewährung · Prüfung eines Anordnungsanspruchs · Erfolgsaussicht in der Hauptsache · Zulässigkeit einer lediglich summarischen Prüfung der Sach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Krankengeldbezug im Zusammenhang mit einer Leistung zur … · taggenaue Abrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beweislast bei Unaufklärbarkeit der tatsächlichen … · Anforderungen an die grobe Fahrlässigkeit bei der …
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Voraussetzungen der Berechnungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit eines Eilantrags bei bestandskräftigem … · Möglichkeit der Durchbrechung der Bestandskraft · Überprüfungsverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mehrere Rentenansprüche · Rentennachzahlung · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorlage an das BSG gem § 142a Abs 4 S 1 SGG · Teilentscheidung · Gerichtskosten · Fehlen streitwertabhängiger Gebührentatbestände
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
verschuldete Mietrückstände · unterlassene Selbsthilfe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen