Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 28

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Prozesskostenhilfevergütungsanspruch · Vorrang der §§ 56, 33 RVG vor § 178 SGG · Rahmengebühr · Billigkeitskontrolle

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem … · kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des … · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 … · Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 4
Streit über Arbeitsunfall und Bizepssehnenriss

Arbeitsunfall · Bizepssehnenriss · Unfallmechanismus · Versicherungsanspruch · Konservative Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rücknahme eines begünstigenden Sozialleistungsbescheides

Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen