Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 29

Kausalität- posttraumatische Belastungsstörung · PTBS · mehrere Unglücksfälle · konkurrierende Ursachen

gleichgestellter Betrieb · betriebliche Voraussetzung · VEB Wohnungsbaukombinat Cottbus · Lausitzprojekt

Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung · Verfassungsmäßigkeit

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Höhe der Verfahrens- und Terminsgebühr bei einer … · Untätigkeit in mehreren Verwaltungsverfahren · zwei Klagegegenstände · keine Erledigungsgebühr

abhängige Beschäftigung · persönliche Abhängigkeit · formlose Bestellung eines Geschäftsführers bei …

Festsetzung des Gegenstandswertes der anwaltlichen …

Abgrenzung zwischen ambulanter und nachstationärer …

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Nahtlosigkeitsregelung · Ablehnung des Rentenantrages

Herabsetzung der Vergütung · Nichtgeltung des Verschlechterungsverbotes · Unmöglichkeit der Erstattung eines … · nicht existenter Begutachtungsgegenstand

Abgrenzung Vorschaden

Entzug der Maßnahmenzulassung als Sozialrechtsstreit · Rechtsschutzbedürfnis für Streit um Entzug einer …

Arbeitsentgelt · Tantiemenansprüche · Einstellung der Geschäftstätigkeit einer Bank aufgrund …

Veranlagung zum Gefahrtarif 2007 der VBG · Zuordnung eines Mietervereins zur Gefahrtarifstelle 15 · Unternehmensart "Zusammenschluss zur Verfolgung gemeinsamer …

Kausalität einer Wirbelsäulenverletzung in Form einer … · Annahme eines Arbeitsunfalls in einem Betrieb der DDR bei …

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung im Beamtenverhältnis auf Widerruf · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG

Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2

Erstausstattung für die Wohnung · Antragserfordernis · selbstbeschaffte Wohnungsausstattung · Geldleistung