Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 30

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 19.08.2010 LS

Krankenversicherung – Benennung von vorrangigen Behandlungsmöglichkeiten nur auf Nachfrage

Magenbypassoperation · mittelbare Krankenbehandlung · spezielle Rechtfertigung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 29. Kammer Beschluss 19.08.2010 LS

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf … · keine Anwendung von landesrechtlicher Förderung · kein Anspruch auf Schüler-BAföG · kein Abbruch der Schulausbildung

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Verfassungsmäßigkeit einer fiktiven Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Fehlende Zugehörigkeit des VEB Korrosionsschutz Eisleben zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Beschluss 19.08.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Übernahme von Schülerbeförderungskosten ab …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Institut für Impfstoffe Dessau

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 19.08.2010 zitiert von 37

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · selbstbeschaffte Wohnungseinrichtung · Geldleistung · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 14. Senat Urteil 19.08.2010 LS zitiert von 77

Arbeitslosengeld II – Hygienemehrbedarf bei Aids-Erkrankung

bis 2010 Übernahme als atypischer Bedarf nach SGB 12

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Fehlende Zugehörigkeit eines Diplom-Chemikers zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 19.08.2010 LS

Krankenversicherung – stationäre Entbindung

keine Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Rentenversicherung – Versicherungspflicht einer Gruppenleiterin nach dem Prager-Eltern-Kind-Programm (PEKiP)

selbständig tätige Lehrerin · lehrende Funktion · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 71

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

kostenmäßige Zuordnung einer Verordnung · Ausschlussfrist und Fristbeginn für Regressfestsetzung … · Verordnungszeitraum · Hemmung der Ausschlussfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 6. Senat Beschluss 18.08.2010 zitiert von 7

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

unzulässige Arzneimittelverordnungen · Geltendmachung von kompensatorischen Einsparungen · Beweislast

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Bei der sozialhilferechtlichen Prüfung, ob eine zu dem Besuch einer bestimmten Schule erforderliche Hilfe als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Die billige Gebühr für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts im sozialgerichtlichen Vorverfahren wird in einem …

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 zitiert von 10

Im Streit steht die Höhe vertragsärztlichen Honorars für das Quartal I/2006

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.08.2010

Der Kläger begehrt für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis 30. Juni 2005 Unterkunftskosten in Höhe von 177,80 …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen es einem (teilweise) Hilfebedürftigen noch im Sinne des § 3 Abs. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Potsdam 3. Kammer Beschluss 18.08.2010

Die Antragsstellerin begehrt die Bewilligung eines Hörgerätes des Typs Oticon Sumo. die Kosten für die …

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 15

Vertragsärztliche Versorgung – Pauschalerstattung bei fraktionierten Laborleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Die billige Gebühr für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts im sozialgerichtlichen Vorverfahren wird in einem …

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 zitiert von 16

Im Streit steht die Höhe vertragsärztlichen Honorars für die Quartale III/2005 und IV/2005

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 zitiert von 3

Im Streit steht die Höhe vertragsärztlichen Honorars für die Quartale II/2005 und III/2005

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 18.08.2010 LS zitiert von 8

Vertragsärztliche Versorgung – Beendigung der Kassenzulassung wegen Erreichens der 68-Jahres-Altersgrenze

Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der bis …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Mietvertrag unter Verwandten im Rahmen der Leistungsgewährung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.08.2010

Der Rechtsstreit betrifft die Feststellung des Versicherungsstatus des Beigeladenen zu 1) zur Klägerin in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 19. Senat Beschluss 18.08.2010

Der 1969 geborene, schwerbehinderte Kläger, der Vollwaise ist, beantragte im Januar 2010 unter Hinweis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 53

Honorarverteilungsvertrag – Regelung über Einbeziehung von Leistungen in das Regelleistungsvolumen

Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses · Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 18.08.2010

Die 1923 bzw. 1929 geborenen Kläger sind Staatsangehörige von Aserbaidschan und leben als sog. …

Sozialrecht

LSG NRW 12. Senat Urteil 18.08.2010

Umstritten ist die Gewährung von zuschussweisen Leistungen nach dem SGB II für die Zeit ab 16.08.2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 zitiert von 16

Im Streit steht die Höhe vertragsärztlichen Honorars für die Quartale II/2005, I/2006 und II/2006

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 17.08.2010

Schwerbehindertenrecht: Festsetzung eines Grades der Behinderung wegen einer psychischen Beeinträchtigung

Auswirkung einer fehlenden Motivation zu einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 17.08.2010

Berechnung des Berufsschadensausgleichs unter Berücksichtigung einer fiktiven Ausgleichsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 17.08.2010

Schwerbeschädigtenrecht: Heilungsbewährungszeit und Grad der Behinderungszeit nach Diagnose einer multiplen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 17.08.2010 LS

Prozesskostenhilfe – Erfolgsaussicht

Prüfungszeitpunkt · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.08.2010

Keine Berücksichtigung eines Steigerungssatzes für Zeiten einer Beschäftigung im Gesundheitswesen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 17.08.2010 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Merkzeichen G · erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · behinderungsbedingte Einschränkung des Gehvermögens · Harninkontinenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 17.08.2010

Die Beteiligten streiten sich über die Höhe des dem Kläger bewilligten Insolvenzgeldes

Sozialrecht

SG Detmold 8. Kammer Urteil 17.08.2010

Die Beteiligten streiten darum, ob die Kläger von der Beklagten im Zeitraum vom 01.06.2009 bis 31.08.2009 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 17.08.2010

Schwerbeschädigtenrecht: Bildung des Grades der Behinderung bei einem Darmkrebsleiden

Dauer der Heilungsbewährung, Anpassung des Grades der … · Verlängerung der Heilungsbewährungszeit beim Risiko eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.08.2010

Prozesskostenhilfe für Erinnerungsverfahren

Zulässigkeit der Beschwerde · Bagatellfall

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 16.08.2010 zitiert von 79

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Anforderungen an Beschwerdebegründung · bereits entschiedene Rechtsfrage · selbständige Tätigkeit · keine Gleichsetzung des typischen Unternehmerrisikos mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 16.08.2010

Folgen eines an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gerichteten Absenkungsbescheides für die Übernahme der …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.08.2010

Sie ist insbesondere statthaft, obwohl im Verfahren der Erinnerung gegen Entscheidungen des Urkundsbeamten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.08.2010

Sie ist jedoch unbegründet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen