Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 37

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

SG Wiesbaden 23. Kammer Urteil LS
(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorschuss auf Mehraufwandsentschädigung für 1-Euro-Job · Überzahlung · Erstattungsanspruch gem § 42 Abs 2 SGB 1 · keine Aufrechnung gem § 51 SGB 1 bei Unpfändbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Vertragszahnarzt – Abrechnung von Wurzelkanalbehandlungen

Beseitigung von Schmerzen · Erforderlichkeit von Röntgenaufnahmen · Abrechnung einer Zystektomie · isolierte Behandlung einzelner parodontal erkrankter Zähne

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · angemessene Erhaltungsaufwendungen bei selbst genutztem … · Sicherung der Bewohnbarkeit der Unterkunft · Darlehen für abflusslose Sammelgrube statt für …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Anerkennung einer Berufskrankheit

Voraussetzung der Anerkennung eines Bronchialkarzinoms als … · Ermittlung der sog. Faserjahre · Zulässigkeit der Anwendung des BK-Reports Faserjahre zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 29
Soziales Leistungsrecht – Vorschussgewährung

nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens des Anspruchs … · Rückabwicklung · Erstattungsanspruch · keine Aufhebung nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · unterbliebene Ladung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechung von Nebeneinkommen

privilegierter Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · nahtlose Fortführung · Unterbrechung der Nebentätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Ingenieurbüro für Geflügelwirtschaft

Abgrenzung des Ingenieurbüros zum Konstruktionsbüro und zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 16
Bemessung des Insolvenzgeldes

Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter · Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche … · Übergangsvorschrift · Kostenpflichtigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Lektor · Korrekturlesen universitärer wissenschaftlicher Arbeiten · publizistische Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Fristablauf · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zumutbarkeit der …

Sozialrecht