Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 41

kein erhöhter Behandlungsaufwand bei Patienten einer … · ZE-Fälle keine Praxisbesonderheit bei … · kein überdurchschnittlicher Sanierungsbedarf für Übersiedler

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 16.06.2010 LS zitiert von 16

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · fehlende Klagebegründung · Betreibensaufforderung · Nichtvorlage von Unterlagen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Cottbus 19. Kammer Urteil 16.06.2010

Höhe des Arbeitslosengeldes für die Zeit vom 15.03. bis 30.04.2009

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2010 zitiert von 3

Versicherungspflicht des Klägers zur gesetzlichen Kranken- und zur sozialen Pflegeversicherung im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 16.06.2010

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 15.06.2010

Nachweis der wirtschaftlichen Verhältnisse des PKH-Antragstellers durch Vorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Beschluss 15.06.2010 LS zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vertretungszwang vor dem BSG · Vertretungsberechtigung · Prozessbevollmächtigter · europäischer Rechtsanwalt

Sozialrecht

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 37

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung -betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · Produktionsmittelübergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Wiesbaden 8. Kammer Urteil 15.06.2010

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger durch seine Tätigkeit als Berater für die Beigeladene ab 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 33

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Detmold 2. Kammer Urteil 15.06.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen des Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung zuletzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 60

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.06.2010

Gewährung einer großen Witwenrente aus der Versicherung des K... G

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 32

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 91

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 2. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 15

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren

Verwaltungsakt · Rücknahme · maßgebender Zeitpunkt · gesetzliche Unfallversicherung

Sozialrecht Revision verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 15.06.2010

Sie ist begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 11

Gesetzliche Unfallversicherung – Übertragung bzw Abtretung eines Verletztenrentennachzahlungsanspruchs

öffentlich-rechtlicher Vertrag · kein Schriftformerfordernis · Gesetzgebungsgeschichte · Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 …

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 32

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 · Unglücksfall · Abwendung eines Schadens an einem anderen wichtigen … · Fortbewegungs-) Freiheit gem Art 2 Abs 2 S 2 GG

Sozialrecht

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 33

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine … · Stichtag · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · mittelbare Unfallfolge · ärztlicher Eingriff · Zurechnungszusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Beschluss 14.06.2010 LS

Begehrt der Antragsteller im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Auszahlung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

SG Kassel 3. Kammer Urteil 14.06.2010 LS

Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

drohende Behinderung · psychische Erkrankung · Umschulung zur Bibliothekarin · Ermessensreduktion auf Null

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 11. Senat Beschluss 14.06.2010

Die Klägerin wendet sich gegen einen Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamtes

Sozialrecht

LSG NRW 19. Senat Beschluss 14.06.2010 zitiert von 7

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 14.06.2010

Gemäß § 53 Abs. 3 Nr. 4 i. V. m. § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) ist der Streitwert in Verfahren auf …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 14.06.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren

einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 14.06.2010

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist nur noch eine Beschwerde der 1974 geborenen, alleinstehenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 6. Senat Beschluss 14.06.2010

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 14.06.2010 LS

Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss 11.06.2010 LS

sozialgerichtliches Verfahren – Streitwerthöhe für defensive Konkurrentenklage im Vertragsarztrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.06.2010

Streitig ist die Höhe der dem Kläger gewährten Übergangsleistung nach § 3 Berufskrankheitenverordnung (BKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 2. Kammer Urteil 11.06.2010 LS

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren

Beseitigung einer offensichtlichen Gerechtigkeitslücke … · Ermessensreduzierung auf Null · gesetzliche Unfallversicherung · Erhöhung der Verletztenrente wegen nachträglicher …

Sozialrecht Aufgehoben