Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 40

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Anschlussheilbehandlung · Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers · kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Ausgestaltung von Wahltarifen

keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der … · Krankenkassen keine Unternehmen im Sinne des europäischen … · Aufgabenerfüllung mit ausschließlich sozialem Charakter

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 5
Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Erstattungsanspruch eines Rehabilitationsträgers · kein Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe während der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · Versicherungsfreiheit wegen Bezugs einer Vollrente wegen … · ausländische Altersrente · Bezug einer polnischen Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Überzahlung durch fehlerhafte Währungsumstellung · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit · objektive Beweislast der BA · fehlerhafte Auskunft bei Vorsprache des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 104
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · drohende Wohnungslosigkeit · gesonderte Antragstellung · zwischenzeitliche Aufnahme eines Privatdarlehens bei Dritten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Kostenübernahme

Einsatz der freiwilligen Feuerwehr auf Veranlassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Sozialgeld

Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil
Änderung oder Ersetzung eines Bescheides

Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Erstattung von Fahrkosten

Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 159
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Darlehen von Verwandten · Rückzahlungsverpflichtung · Anforderungen an den Nachweis

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhaus

Sonderentgeltkatalog 1994 · Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnmobil bzw Wohnwagen als Unterkunft · Berücksichtigung angemessener Heiz- sowie Betriebs- und …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 35
Krankenversicherung – Pflegeversicherung

Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anforderungen an die Begründung · Geordnetheit des Vortrags · Sichtung und rechtliche Durchdringung des Sach- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen