betriebliche Voraussetzung · VEB Hydrogeologie Nordhausen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 46
3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.831 Entscheidungen
Ausschluss eines Anspruchs auf Gewährung medizinischer Leistungen der Rehabilitation bei fehlender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
entscheidungserhebliche Tatsache · Bestimmung des Streitgegenstands · mündliche Verhandlung · ehrenamtliche Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit … · keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beginn · Freistellung von der Arbeitspflicht unter Anrechnung des … · Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung mit Abfindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beteiligung bzw Beiladung der privaten Krankenkasse im … · unmittelbar vor Arbeitslosengeld II-Bezug privat …
Sozialrecht Abgeändert
keine Anwendung von § 5 Abs 2 S 2 BRKG 2005 iVm § 60 Abs 3 …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten · Gegenwärtigkeitsprinzip · Aktualitätsgrundsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Bestattungspflicht · Erbausschlagung · gesamtschuldnerische Haftung · Kostentragungspflicht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen der Eltern bei … · Voraussetzung der Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch · Zuständigkeit · SGB XII · Sozialhilfe · § 106 Abs. 3 SGB XII
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Ablauf der Frist nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Beschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes im … · Beginn der Ausschlussfrist in atypischen Fällen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · rückwirkende Verzinsung der Rentenzahlung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Versicherungspflicht · Fremdgeschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · keine Widerlegung der Vermutungsregelung · Einkommensberücksichtigung · Abtretung von Arbeitslohn im Verbraucherinsolvenzverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entbehrlichkeit einer Zusicherung der Übernahme der … · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Punktzahlbegrenzungen bei Jobsharingverhältnissen · Teilnahme von Jobsharingpraxen an insgesamt das …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von dem Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private …
Sozialrecht
Einbringung eines Vertragsarztsitzes in eine … · Tätigkeit als angestellte Ärztin · Voraussetzung für Einbringen eines Vertragsarztsitzes in …
Sozialrecht Klage abgewiesen