Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 54

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010 LS

Krankenversicherung – Soziotherapie

Dreijahreszeitraum · Leistungsgrenze

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010

Ob die Klägerin Anspruch auf weitere Vergütung für stationäre Krankenhausbehandlung in Höhe von 20,26 Euro …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010 LS

Krankenversicherung – Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG

hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten … · Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als … · Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 20.04.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausscheiden einer Aussetzung des Verfahrens bei Zweifeln bzw nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010 LS zitiert von 8

Krankenversicherung – Krankenhaus

Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags nach § 8 Abs 9 … · Zulässigkeit der <echten> Leistungsklage bei Geltendmachung …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010 LS

Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers

Wechsel des DO-Angestellten einer Krankenkasse zu … · anteilige Übernahme von beamtenrechtlichen …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010 LS

Erstattungsstreit zwischen Rentenversicherungsträger und Krankenkasse

spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des … · zulässige stationäre medizinische Reha-Maßnahme im Ausland · sachliche Anspruchskongruenz · entsprechende fiktive Leistungspflicht der Krankenkasse

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Koblenz 16. Kammer Urteil 20.04.2010 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.04.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Absenkung der Regelleistung im Rahmen der Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2010

Die 1979 geborene Klägerin ist gehörlos mit einem Grad der Behinderung von 100

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, für die Zeit vom 29. September 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.04.2010

Der Kläger erstrebt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit ab dem 01. September …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 20.04.2010

Vermittlungsgutschein – Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers

Vermittlung des Arbeitnehmers in die Schweiz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Der am 00.00.2006 geborene Antragsteller ist Sohn seiner aus Syrien stammenden Eltern A F und A1 B. Der Vater …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Die Beteiligten streiten, ob die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 19.04.2010

Unzulässigkeit eines im einstweiligen Rechtsschutz gestellten Fortsetzungsfeststellungsantrags

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Pflegeleistungen der Pflegestufe I

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Folgenabwägung zur Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz bei ungeklärtem Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Gesetzliche Pflegeversicherung – Pflegeleistungen der Pflegestufe I im Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes

Voraussetzungen des Anspruches auf Pflegeleistungen der … · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob Leistungen nach § 65 Abs. 2 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.04.2010

Im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes begehrt die Antragstellerin die Kostenübernahme für eine stationäre …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Die 1926 geborene Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Pflegeleistungen der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Der am 00.00.2006 geborene Antragsteller ist Sohn seiner aus Syrien stammenden Eltern A F und A1 B. Der Vater …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte als Sozialhilfeleistung Kosten laut einer Heiz- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes monatliche Zahlungen aus der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 19.04.2010

Interessenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei Ungewissheit über die zutreffende …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Mit Bescheid vom 21.03.2008 und Widerspruchsbescheid vom 30.05.2008 schloss die Beklagte den Kläger vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist der Anspruch der Klägerin auf höhere Witwenrente nach ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Mit der am 22.06.2009 erhobenen Klage begehrte der Kläger, vertreten durch seine Prozessbevollmächtigte, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Der am 00.00.1978 geborene Kläger besitzt einen Hauptschulabschluss

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 15.04.2010 LS

Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Abgabe einer auf Beitritt gerichteten Willenserklärung · Beitrittserklärung · bloße Interessenbekundung · Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Ursprünglich begehrte der Antragsteller sinngemäß, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 15.04.2010

Bewertung der Auswirkungen von Funktionsstörungen

AHP als antizipierte Sachverständigengutachten · Bewertung psychischer Störungen und mehrerer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Erstattungsanspruch des leistenden gegen den zuständig gewordenen Sozialleistungsträger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 15.04.2010

Zuerkennung des Merkzeichens G unter Berücksichtigung eines erheblichen Übergewichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Beschluss 15.04.2010

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin den Antragsteller mit Medikamenten zu versorgen hat, die den Wirkstoff …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 15.04.2010

Der 1943 geborene Kläger ist luxemburgischer Staatsangehöriger und begehrt eine vorgezogene Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Ursprünglich begehrte der Antragsteller sinngemäß, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 15.04.2010

Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens H bei Vorliegen einer geistigen Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Die Kläger wehren sich gegen Rückzahlungsansprüche aus Darlehen und begehren die Übernahme von Mietschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten · Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · keine einer WfbM angegliederte Förderstätte · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 15.04.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Bestimmung der angemessenen Gebühr · Schwerbehindertenrecht: Streit über die Zuerkennung der … · überdurchschnittliche Bedeutung der Angelegenheit · Merkmale eines durchschnittlichen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen