Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 53

Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für einen … · erhöhter Unterkunftsbedarf bei Ausübung von Umgangs- und … · verfassungskonforme Auslegung · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 22.04.2010

Fehlende Zugehörigkeit des VEB Ausrüstungen Agrochemische Zentren zur zusätzlichen Altersversorgung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 22.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Versicherungspflicht und Beitragszahlung zur landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 22.04.2010

Rentenerhöhende Anrechnung einer Hochschulausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 22.04.2010

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer durchgeführten Betriebsprüfung darüber, inwieweit bei der Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.04.2010

Ob der Klägerin Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 22.04.2010

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts, das ihr Prozesskostenhilfe (Pkh) erst ab …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 22.04.2010

Erweiterung des vom AAÜG ab 1991-08-01 erfassten Personenkreis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Erstattung von Arbeitslosengeld sowie der hierauf entfallenden Beiträge zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.04.2010

Die Beigeladene wendet sich gegen die Verurteilung der Beklagten, an den Kläger Leistungen in Höhe von 598,35 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 21.04.2010

Impingement Syndrom der rechten Schulter als wesentliche Folge eines Arbeitsunfalls beim Sturz auf die rechte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 21.04.2010

Nachberechnung von Verletztengeld aufgrund der Gemeinsamen Erklärung der Spitzenorganisationen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihr die Höhe von Regelleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.04.2010

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die vom Sozialgericht (SG) getroffene Feststellung, wonach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.04.2010

Die 1917 geborene Klägerin begehrt Leistungen für Kindererziehung gemäß § 294 SGB VI für ihre 1942 geborene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Der Kläger begehrt Überbrückungsgeld ab dem 09.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 21.04.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung

Kostenübernahme einer Camouflage durch Krankenkasse keine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Der Kläger begehrt die Übernahme von Reisekosten zur Vorstellung bei der Stadtverwaltung M als Beamter des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 21.04.2010

Streitig ist die Erteilung einer Genehmigung zur Beschäftigung eines angestellten Arztes

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. Februar 1967 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Altersrente ohne Kürzung der nach dem Fremdrentengesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.04.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung, dass er eine Tätigkeit für die Beigeladene als sog. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 21.04.2010 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betrieblicher Zweck · Toilettenbesuch · Treppensturz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Rentenversicherungsrecht: Einbeziehung eines Industrieökonom in das Zusatzversorgungssystem technische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.04.2010

Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Teilnahme an der erweiterten Honorarverteilung · Berücksichtigung eines Versorgungsausgleichs

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2010

In erster Instanz haben die Beteiligten um die Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwändige Ernährung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 21.04.2010 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung nach Ablehnung der Behandlung in einem Vertragskrankenhaus und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 21.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Versicherungspflicht und Beitragszahlung zur landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Höhe der Verzinsung nachgezahlter Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.04.2010

Die nach den §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde des Antragsgegners gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 2. Senat Urteil 21.04.2010 LS

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme einer Krankenbehandlung in einer Privatklinik

Wahlrecht des Versicherten nur in Bezug auf zugelassene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.04.2010

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der privatärztlichen Behandlung der seit 30. Oktober …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss 20.04.2010

Anspruch auf Übernahme von Nachhilfekosten als Sonderbedarf

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010

Ob die Klägerin Anspruch auf weitere Vergütung für stationäre Krankenhausbehandlung in Höhe von 61,70 Euro …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 20.04.2010

Der Kläger erstrebt von der Beklagten im Rahmen der Förderung aus dem Vermittlungsbudget Leistungen für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.04.2010

Anwendung des SGG § 154 Abs 2 auf Träger der Grundsicherung

analoge Anwendung des SGG § 154 Abs 2 · Beträge für Zeiten vor Erlass des Urteils

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 20.04.2010

Streitig ist die Zahlung der ersten Rate einer Vermittlungsvergütung iHv 1.000,- €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.04.2010

Nach § 199 Abs 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann der Vorsitzende des Gerichts, das über ein …

Sozialrecht Antrag verworfen

BSG 1. Senat Urteil 20.04.2010

Ob die Klägerin Anspruch auf weitere Vergütung für stationäre Krankenhausbehandlung in Höhe von 80,29 Euro …

Sozialrecht