Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 66

3.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2010 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.831 Entscheidungen

BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 54

vorgerichtliche Tätigkeit · isoliertes Vorverfahren · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 8

Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Umwandlung einer unbefristeten in eine befristete Rente · Anstieg der Leistungsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Zulässigkeit der Nichtanwendung der Mehrzeitenregelung und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Teilnahme an der erweiterten Honorarverteilung · Angabe der Berechnung des Nachhaltigkeitsfaktors in den … · Rechtsgrundlage für die Berechnung der Durchschnittshonorare

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

mittelbarer Behinderungsausgleich · Hubschwenksitz · Notwendigkeit auch in Anbetracht bereits zur Verfügung … · Verringerung der Fahrkosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 164. Kammer Beschluss

"dieselbe Angelegenheit" iS des Gebührenrechts · Bekanntgabe mehrerer Verwaltungsakte in Form eines … · Erhöhung von Geschäfts- und Verfahrensgebühr bei mehreren … · Erstattung nur der "notwendigen" außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Schönheitsreparaturen · mietvertragliche Verpflichtung · Unwirksamkeit der formularmäßigen Übertragung · Zustimmungsvorbehalt des Vermieters bei Abweichung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2

Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen