Sozialrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 72

Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit durch Umschulung · keine Arbeitsunfähigkeit für neue Tätigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Arbeits- bzw Beschäftigungslosigkeit trotz fortbestehendem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.01.2010

Der Kläger beansprucht Leistungen nach den Vorschriften des Opferentschädigungsgesetzes (OEG) in Verbindung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.01.2010

Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets

Berücksichtigung der tatsächlichen Arbeitsverdienste bei … · Verfassungsmäßigkeit · FZR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2010

Der schwerstbehinderte Kläger begehrt die Feststellung, dass seine gegenwärtige Pflege und Betreuung in einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.01.2010 zitiert von 1

Streitig ist die Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren für eine geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.01.2010

Ob die Klägerin Anspruch auf die Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung …

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 28.01.2010

Umstritten ist die Befugnis zur Veröffentlichung eines sogenannten Transparenzberichtes nach § 115 Abs. 1 a …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Berlin 128. Kammer Urteil 28.01.2010 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorverfahren als Klagevoraussetzung · Fahrkostenerstattung aus Anlass eines Meldetermins · Monatskarte statt Einzelfahrschein · fehlende Kausalität

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.01.2010

In der DDR gezahlte Jahresendprämien sind bei der Berechnung der Rente nicht zu berücksichtigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2010 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für den Einbau sechs neuer Fenster und zweier Haustüren im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2010

Eine rückwirkende Gewährung höherer Leistungen der Sozialhilfe in der Gestalt der Hilfe zur Pflege gemäß §§ …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung des Beklagten, seine Zulassung zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2010

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2010

Im Streit steht die Einstellung der Zahlung von Grundsicherungsleistungen durch die Beklagte ab Februar 2009

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2010

Der Widerspruchsbescheid vom 03.09.2008 traf nach Angabe des Prozessbevollmächtigten des Klägers am …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 27.01.2010

Der Kläger begehrt von dem Beklagten sozialhilferechtliche Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 zitiert von 3

Höhe der Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 27.01.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 20

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Kapitalzahlung aus einem Rentenversicherungsvertrag gehört … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 27.01.2010

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Übernahme von Steuerberatungskosten aus Mitteln der Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 27.01.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit · Vorlage des aktuellen Arbeitslosengeld II-Bescheides · Angaben zu den Rubriken A-D der Erklärung über die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 27.01.2010

Bemessungskriterien für die Höhe der Terminsgebühr

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.01.2010 LS

Eine Anerkennung als Belegarzt kann nicht ohne Vorlage - und somit auch nicht vor Abschluss - des Vertrages …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 27.01.2010

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Anerkennung eines Ereignisses vom 29. Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen für die Zeit vom 01.07.2007 bis 30.11.2007 nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 27.01.2010

Eine rückwirkende Gewährung höherer Leistungen der Sozialhilfe in der Gestalt der Hilfe zur Pflege gemäß §§ …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2010

Der Kläger ist Facharzt für Urologie

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 27.01.2010 LS

Es spricht viel dafür, dass Inhaber von Rechten und Pflichten in der vertragsärztlichen Versorgung nur das …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 27.01.2010

Die Beschwerde des Klägers ist statthaft (§ 172 Sozialgerichtsgesetz - SGG -) und auch im Übrigen zulässig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 27.01.2010

Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für Ausländer

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2010

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchsetzung einer Restzahlung von 515,31 EUR (Angabe bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.01.2010

Ausschluss eines eigenen Beschwerderechts des prozessbevollmächtigten Rechtsanwalts gegen den ablehnenden …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.01.2010 LS

Vertragsärztliche Versorgung – belegärztliche Leistungen

Anerkennung als Belegarzt nicht vor Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 27.01.2010 LS

Medizinisches Versorgungszentrum – einstweilige Anordnung bei Statusentscheidungen

Anerkennung als Belegarzt

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 7

Arbeitslosenversicherung – Versicherungsfreiheit

ehrenamtlich beschäftigter stellvertretender Landrat in …

Sozialrecht

LSG NRW 7. Senat Urteil 27.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen für die Zeit vom 01.07.2007 bis 30.11.2007 nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2010

Die Beteiligten streiten um eine Beitragsnachforderung der Beklagten gegen die Klägerin als Trägerin eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 7. Kammer Beschluss 27.01.2010 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsanspruch

Arbeitslosengeld II · Unterkunftskosten · Wohnungswechsel · vorherige Zusicherung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Köln Urteil 27.01.2010

Der Kläger begehrt die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises ohne Befristung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 6

Rentenversicherung – Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe

Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu …

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS

Krankenversicherung der Rentner

Vorversicherungszeit · Ende der Rahmenfrist · Zeitpunkt der Rentenantragstellung · Geschäftsunfähigkeit

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 27.01.2010 LS zitiert von 11

Krankenversicherung – keine Versicherungspflicht bei Anspruch auf Krankenhilfe nach § 40 SGB 8

Sozialrecht