Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 26

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen an Selbständige · kein Nachweis wirtschaftlicher Tragfähigkeit trotz …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit des Leistungsausschlusses wegen fehlender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 40
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · berücksichtigungsfähige Aufwendungen · zeitlicher Anfall · fiktive Zinsen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Hepatitis-B-Infektion

besonders erhöhte Infektionsgefahr · abstrakte und konkrete Gefahrenlage · Durchseuchung des beruflichen Umfeldes · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei … · Mitteilung des Beendigungszeitpunktes des befristeten … · Notwendigkeit der erneuten persönlichen Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 22
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Verzögerung der Entscheidung durch das Gericht · Einholung von Befundberichten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – unvollständiges Urteil

versehentlich übergangener Anspruch · Urteilsergänzungsverfahren · Verhältnis zur Berufung · Versäumnis der Antragsfrist

Sozialrecht Berufung verworfen