Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 29

Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz

Auslegung eines nach Erlass eines Widerspruchsbescheids an … · Rechtsgrundsätze des BSG · Prozesskostenhilfe · beabsichtigte Abweichung des Spruchkörpers von …

versehentliche Meldung erst am Folgetag · kein wichtiger Grund · keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

Erfolglosigkeit des Widerspruchs · keine Erweiterung der Anwendung des § 63 SGB 10 auf Fälle … · Anforderungen an die Begründung eines Verwaltungsaktes

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · Unterkunftskosten · Untermietvertrag unter Verwandten

Feststellung der Erwerbsminderung · Multiple Sklerose

Vermittlungsbemühung im Bundesgebiet · Anspruchsentstehung · Revisionsverfahren · Änderungsbescheid

keine Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen … · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Kostenübernahme für den Kauf von Teststreifen zur …

Schriftformerfordernis · Berufungseinlegung durch ein nicht mit einer Unterschrift … · Ausnahmen

Strukturierung des Tagesablaufes · Haushaltsführung

Verfassungsmäßigkeit der Überführung von Ansprüchen und … · Rentenüberleitung · Systementscheidung

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Umzug eines Hilfebedürftigen · örtliche Zuständigkeit

Voraussetzung der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung · Erfordernis einer genauen Diagnose als Grundlage für die …

betriebliche Voraussetzung keine Modifizierung des …

Begrenzung der zu berücksichtigenden Arbeitsverdienste für …

Verfassungsmäßigkeit

Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides · Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei medizinisch …

Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …

betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …

Pflichtmitgliedschaft · Ärzteversorgung · Krankengeldbezug · Beitragsübernahme analog § 207 SGB 3

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · keine Aufteilung auf das Kalenderjahr bei Zufluss nach …

Bestattungskosten · keine Begrenzung auf vom Sozialhilfeträger entwickelte … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand