Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes als … · Beanstandungsrecht erstreckt sich auch auf … · sozialgerichtliches Verfahren · Berufungsgericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 32
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Vorrangigkeit gegenüber Sonderbedarfszulassung eines … · grundsätzliche Berechtigung zur defensiven Konkurrentenklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Systemtreue gegenüber dem Staatsapparat der DDR als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Notwendigkeit der Einholung einer Zusicherung des … · Form der Zusicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mutwilligkeit · Kooperation vor Erhebung einer Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Erledigungsgebühr · anwaltliche Mitwirkung gem RVG-VV Nr 1002 · Rücknahme eines Rechtsbehelfs · vollständige Abhilfe der Behörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Weiter- oder Rückleitung an erstangegangen … · Unterbringung in Wohngemeinschaft für junge Menschen mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Bösgläubigkeit bei unterlassener Kenntnisnahme eines … · Beginn der Rücknahmefrist bei grober Fahrlässigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung · Sozialgesetzbuch II · Bedarfsgemeinschaft · fiktives Einkommen · einsteilige Anordnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
einstweilige Anordnung · Transparenzbericht · Qualitätsprüfung · Medizinischer Dienst · öffentliches Interesse
Sozialrecht Abgeändert
SGB VII · Selbstschuldnerische Haftung · Beitragspflicht · Bagatellgrenze · Haftung Dritter
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Zahlung von freiwilligen Beiträgen · höchstmöglicher Rückwirkungszeitraum · Voraussetzung der Annahme eines den möglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist eine Große kreisangehörige Stadt nach § 4 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wortlaut des § 21 Abs 3 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erfüllung eines Stützrententatbestandes · Zusammentreffen eines anerkannten Arbeitsunfalles mit einem … · Unfallfürsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Beurteilung der verminderten Einsatzfähigkeit auf dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Facharbeiter · Betonbauer · Verweisung auf Registrator/Poststellenmitarbeiter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorrang der Vermittlungsfähigkeit vor dem Bildungsabschluss
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht