Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 38

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss
Alterssicherung der Landwirte

Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht der … · Verhältnismäßigkeit der Beitragspflicht

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

gesetzliche Rentenversicherung · Einzugsermächtigung zur Abbuchung der Beiträge · Umdeutung eines Rentenantrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · Betriebsstrom · keine Übernahme von Verzugs-, Mahn- und Gerichtskosten und … · Provokation einer Versorgungssperre

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 110
Sprungrevision – Schriftform der Zustimmungserklärung

elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 47
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung rechtlichen Gehörs · Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen … · kurzfristig gestellter Antrag · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 164. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erledigung mehrerer Klageverfahren im selben Termin durch … · Entstehen einer Terminsgebühr als Besprechungsgebühr · Einigungsgebühr

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 74
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Tilgungsraten für selbst genutztes … · Beschränkung auf Ausnahmefälle

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots- Gefährdung der … · objektive Betreuungssituation · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen