Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 40
4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.023 Entscheidungen
Sicherstellung einer ausreichenden sozialpädiatrischen … · keine Übertragung der zu § 116 SGB 5 entwickelten … · Verifizierung der zur Bedarfsermittlung gemachten Angaben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kompetenz zur Feststellung sonstiger Schäden bei … · Versäumnis einer Antragsfrist in Prüfvereinbarung steht … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bedarfsgemeinschaft · Vorliegen einer Partnerschaft · Vermutungsregelung · mehrjähriges Zusammenleben auf engstem Raum (hier: 39,93 qm
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Fälligkeit laufender Rentengeldleistungen · Prozesskostenhilfeantrag
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
einfache Beiladung der Krankenkassenverbände · Vorstand einer Kassenärztlichen Vereinigung · Ermächtigung zu konkretisierenden Regelungen und … · Vorliegen eines besonderen Versorgungsbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwendungen gegen Streitwertfestsetzung und vorgetragene …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anhörungsrüge · Kostenentscheidung in entsprechender Anwendung des § 155 … · Erledigung der Hauptsache
Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Tätigkeit im Beschwerdeverfahren des einstweiligen … · Verfahrensgebühr · Anwendung der Nr 3501 RVG-VV
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung für Anpassungen · Beteiligtenfähigkeit einer aufgelösten Gemeinschaftspraxis · nicht notwendige Beiladung der Krankenkassenverbände · kein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Feststellungen eines Statistischen Landesamts für die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Die Bewilligung beruht auf § 73 a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. den §§ 114 ff. …
Sozialrecht
Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Wärmeanlagenbau · Anerkennung tatsächlicher Arbeitsentgelte unter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugehörigkeitszeiten zu einem Zusatzversorgungssystem
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme zu Lasten … · Anschlussheilbehandlung nach Lebendorganspende · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · hochgerechnetes Arbeitsentgelt · rechtswidrige Hochrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verwaltungsakt · Ende des Verwaltungsverfahrens nach der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Interessenabwägung · unbillige Härte · Glaubhaftigkeit der Gewinnermittlung eines Steuerberaters
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisung des Rechtsstreits durch Arbeitsgericht an … · Bindungswirkung · offensichtlich gesetzeswidrige Verweisung · Abgrenzung: Arbeitsverhältnis und Arbeitsgelegenheit mit …
Sozialrecht