Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 51

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Facharzt für Anästhesie

kein Anspruch auf erhöhte Vergütung nach "Strukturvertrag … · Abrechnung von Beratungs- und Erörterungsleistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Verfahren vor Beschwerdeausschuss · keine eigenständige vierjährige Ausschlussfrist · keine Vorgabe einer Frist für Abschluss des … · Nichtanwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldverfahren

Fristversäumnis eines Sachverständigen · Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens · Nachfrist · Justizgewährungsanspruch der Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 71
Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wohnungswechsel · Zusicherung der Übernahme der Unterkunftskosten · Zulässigkeit einer Feststellungsklage über das Erfordernis …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 122
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen · Angemessenheit einer privaten Unfallversicherung für Kinder … · Gruppenversicherung mit eigenem Beitrag des minderjährigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldverfahren

Fristversäumnis eines Sachverständigen · Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens · Nachfrist · Justizgewährungsanspruch der Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 22
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde gem § 145 SGG

keine grundsätzliche Bedeutung gem § 144 Abs 2 Nr 1 SGG · keine Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · abgelaufenes Recht · Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Honorarabrechnung · kein Härtefall bei erstmaligem Einsatz eines … · allgemeine Härtefallregelung · Ausfluss des Grundsatzes der Honorarverteilungsgerechtigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Herbeieilen als Nothilfe · Verletzung nach Sprung aus dem Balkon · keine Beendigung der Angriffssituation bei Vollendung der …

Sozialrecht Abgeändert