Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 53

Verletzung von Mitwirkungspflichten · Nichtteilnahme an ärztlicher Untersuchung · keine Anwendung des § 66 SGB 1 · keine Umdeutung des Entziehungsbescheides in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Die Klägerin hat sich mit ihrer Klage gegen die Aufhebung der ihr bewilligten Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 02.05.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme der Miete während der Zeit seiner Untersuchungshaft (U-Haft)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden: Antragsgegner) ersetzte, nachdem zwischen ihm und dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Darlehens

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Maßgeblicher Insolvenzzeitpunkt: Merkmale des Insolvenzereignisses

Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Urteile · Beweisregeln im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2011 zitiert von 9

Streitig ist die festzusetzende Anwaltsvergütung im Rahmen einer Prozesskostenhilfe (PKH)-Bewilligung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren um die …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 02.05.2011

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Strom- und Gasschulden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Insolvenzgeld (Insg) für die Zeit vom 1. September 2005 bis 19. November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 30.04.2011

Der Bezirksrevisor erhebt die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs unter der Fragestellung des Umfangs …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Entziehungsbescheid · Antragstellung bei einer anderen Behörde · Leistungsausschluss von Auszubildenden · Ausbildungsförderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Ein Entziehungsbescheid nach § 66 Abs. 1 SGB I kann nicht darauf gestützt werden, dass der Betroffene keinen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 29.04.2011

Umfang der Mitwirkungspflicht des Antragstellers zur Bewilligung von Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 29.04.2011

Insbesondere ist das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg für die (erstinstanzliche) Entscheidung zuständig

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2011

Ob die Klägerin in dem Verfahren des Herrn M… S… (S.) wegen Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über eine Nachzahlung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Eine über die in §§ 90, 92 SGG (in der bis zum 31. März 2008 geltenden Fassung) geregelte Verpflichtung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 29.04.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Ausbildungskosten · Geltendmachung im Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes · Anforderungen an den Anordnungsgrund bei Erhalt einer …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsantragsstelle

Beratung über Rechtslage · eigenständige Klageerhebung · Klageerhebung durch Lebensgefährtin ohne schriftliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 28.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgungssystem der Altersversorgung der technischen Intelligenz

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung durch Tätigkeit … · "fiktiver" Anspruch wegen Einbeziehung · VEB Kreisbetrieb für Landtechnik Senftenberg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 28.04.2011

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers zur Zahlung von Säumniszuschlägen in Höhe von 5.808,79 Euro wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · Verfassungsmäßigkeit · Sozialverwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

angelernter Kraftfahrer · Einstufung als Angelernter des oberen Bereichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 28.04.2011

Nachversicherungspflicht in der Sozialversicherung

Verjährung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge bei … · Verwirkung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge durch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 2

Der die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnende Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (Zusatzversorgungssystem nach Anlage 1 Nr. 1 zum …

VEB Automatisierungsanlagen Cottbus · volkseigener Produktionsbetrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.04.2011

Der Kläger erstrebt die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.04.2011

Feststellung eines Impfschadens

Gewährung einer Beschädigtenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2011

Mit Beschluss vom 30.03.2011 hat der erkennende Senat den Antrag des Antragstellers auf einstweiligen …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

fehlende Berücksichtigung einer Unfallrente · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.04.2011

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 28.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. August 1973 bis zum 30. Juni 1990 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Ein Systemversagen, das einen Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V auslöst, liegt auch vor, wenn …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Zeit vom 1. Oktober 1976 bis zum 30. Juni 1990 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Aufhebung und Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Anrechnung von Arbeitslosengeld als Einkommen · Rente für Bergleute wegen verminderter Berufsfähigkeit im … · Hinzuverdienstgrenzen · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung seiner Rente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Bei der in einer Anlage zu einem Rentenbescheid enthaltenen Berechnung der Hinzuverdienstgrenzen handelt es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Zum Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung einer Rentenbewilligung wegen fehlender Anrechnung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 28.04.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – rechtliches Gehör

Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Berlin 198. Kammer Beschluss 28.04.2011

Rechtswegzuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit

Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen durch … · Förderungsfähigkeit der Weiterbildungsmaßnahme bei … · Sicherstellung der Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres · Eigenmittel des Teilnehmers

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.04.2011

Anspruch auf Neuberechnung der Rentenleistung und Durchführung einer Vergleichsberechnung einer nach dem AAÜG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen