Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 55

LSG NRW Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf die Anerkennung einer Zahn- und Kieferfehlstellung als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Das Sozialgericht hat im Ergebnis und in der zutreffenden ausführlichen Begründung zu Recht den Antrag des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 19.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 3. September 1962 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 19.04.2011

Die 1963 in K geborene Antragstellerin ist auf ihren Asylantrag vom 9. Mai 2010 im Besitz einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 19.04.2011

Asylbewerberleistung – Ausschluss der Leistungsberechtigten von den Leistungen nach SGB 2 und SGB 12

Verfassungsmäßigkeit · Höhe der Grundleistungen nach § 3 AsylblG · Verfassungsmäßigkeit · Prüfungsumfang

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 24

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 19.04.2011

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für einen Zeitraum …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 4

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Fremdrentenrecht

Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.04.2011

Die 1963 in K geborene Antragstellerin ist auf ihren Asylantrag vom 9. Mai 2010 im Besitz einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Fulda 1. Kammer Gerichtsbescheid 19.04.2011 LS

Bei der Tätigkeit eines Hochzeitsredners wird der für einen Publizisten nach § 2 S.2 KSVG erforderliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.04.2011 LS zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Regelaltersrente unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte (EP) für seine …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 13

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2011

Höhe der der Erinnerungsführerin vom Erinnerungsgegner im Rahmen der Gewährung von Prozesskostenhilfe in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 18.04.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Hinreichende Erfolgsaussicht für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Verlagerung der Hauptsache in das Nebenverfahren der … · Opferentschädigung · Prüfung des Vorliegens eines tätlichen Angriffs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 18.04.2011

Der 1985 in Kenia geborene Antragsteller wurde auf Grund seines Asylantrages vom 26. Mai 2010 gemäß §§ 46 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung einer Hodentumorerkrankung des Klägers als …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der am 00.00.1944 geborene Kläger bezog bis zur Vollendung seines 65. Lebensjahres Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 201. Kammer Urteil 18.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der Antragsgegner, der der Antragstellerin laufend Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin mit dem mit der Beschwerde angefochtenen Beschluss vom 25.02.2011 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 18.04.2011

Asylbewerberleistung – Leistungsausschluss

keine höheren Leistungen als Grundleistungen gem § 3 Abs 2 … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Heranziehung der Klägerin zu Pflichtversicherungsbeiträgen in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten, die für eine stationäre Krankenhausbehandlung im Oktober und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der Kläger hat am 16.09.2010 vor dem Sozialgericht Köln Klage auf Bescheidung seines Widerspruchs vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 18.04.2011

Mit der am 31. Mai 2010 eingegangenen Klage begehrt der Kläger unter Aufhebung des Bescheides des Beklagten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.04.2011 LS

Eine Steuererstattung kann auch dann als anrechenbares Einkommen i. S. des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 82. Kammer Urteil 15.04.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Zuflussprinzip · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2011

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Der Senat Beschluss 15.04.2011 LS

Für einen Freigänger, dessen Haftentlassung nicht sicher abzusehen ist, sind Unterkunftskosten zur Erhaltung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 15.04.2011 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Absenkung des Arbeitslosengeld II · Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten des Sofortvollzugs · Interessenabwägung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für eine Behandlung mit dem auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 15.04.2011

Übernahme der Beiträge eines privat Krankenversicherten durch den Grundsicherungsträger im Wege des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Die Tätigkeiten eines Telefonisten, eines Poststellenmitarbeiters in Betrieben und Behörden, eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Bei einer atypischen schweren MS-Erkrankung kann im Einzelfall in Anwendung des § 31 Abs. 1 S. 1 SGB V unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 1. April 2003 im Betrieb seines Vaters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 15.04.2011 LS

§ 278 Abs. 6 ZPO ist im sozialgerichtlichen Verfahren anwendbar.

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 15.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Nebenkostennachforderung für das Jahr 2007 in Höhe von 203,22 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Versorgung mit intravenösen Immunglobulinen

Off-Label-Use

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 15.04.2011 LS zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren - Beitreibensaufforderung

gerichtliche Zustellung per Telefax ohne Empfangsbekenntnis …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 15.04.2011

Der am 00.00.1988 geborene Antragsteller wohnte zusammen mit seinen Eltern und seinem am 00.00.1987 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert