Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 7

4.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.023 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.12.2011 zitiert von 1

Ob der Kläger, der als Franchise-Nehmer in der Zeit vom 19. Juli 2001 bis 1. Juli 2005 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 05.12.2011

Anforderungen an einen wirksamen Trennungsbeschluss

Zulässigkeit einer konkludenten Trennung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Urteil 05.12.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht des Klägers für die Zeit von April 2009 bis März 2019 in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 05.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) für Ereignisse, die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2011

Der am 00.00.1983 geborene Antragsteller meldete sich am 14.12.2010 auf eigene Kosten für ein Fernstudium zum …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 05.12.2011 LS

Eine Ausstrahlung des Unfallversicherungsschutzes nach § 4 SGB IV wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 05.12.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2011

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Marburg 8. Kammer Urteil 05.12.2011

Gewährung von Kosten der Unterkunft für den Zeitraum 01.11.2010 bis 31.03.2011

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.12.2011 zitiert von 1

In der Hauptsache begehrt die Klägerin eine Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung nach dem Vierten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 05.12.2011

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren über die Verpflichtung des Beklagten zur Übernahme höherer …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 05.12.2011

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung in einem Zugunstenverfahren, maßgeblicher Prüfungszeitpunkt für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 05.12.2011

Die Klägerin hat am 8. Januar 2008 beim Sozialgericht Potsdam Klage erhoben und die Bewilligung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 05.12.2011

Die Klägerin begehrt - auch im Zugunstenverfahren - die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 02.12.2011 LS

Krankenkasse – keine Antragsbefugnis für Beschäftigten zur Anfechtung der Schließungsverfügung durch …

kein verfassungsrechtlicher Schutz des Arbeitgebers vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.12.2011

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Leistungen aus Insolvenzgeld bei der … · Verrechnung überzahlter Ansprüche mit Ansprüchen gegen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 02.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Tilgungsleistungen als Kosten der Unterkunft nach dem Zweiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.12.2011

Insbesondere ist sie nicht – wie das Sozialgericht (SG) in seiner Rechtsmittelbelehrung ausführt – nach § 172 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 02.12.2011 LS

Einem Beschäftigten einer Krankenkasse fehlt für die Anfechtung der Schließungsverfügung der Krankenkasse …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.12.2011 zitiert von 2

Streitig ist die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gotha 14. Kammer Gerichtsbescheid 02.12.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattungsanspruch bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattung von Kosten für Betreuungs- bzw … · psychosoziale Betreuung

Sozialrecht

SG Stade Urteil 02.12.2011

Berücksichtigung eines Miteigentums der Klägerin an einem Einfamilienhaus in Erbengemeinschaft mit ihrer …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 02.12.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Übernahme von Bestattungskosten

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 2. Kammer Gerichtsbescheid 02.12.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Kinderzuschlages für ihre Söhne B., geboren 1994, und C., geboren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.12.2011 zitiert von 1

Höhe der vom Kläger an die Beklagten in der Zeit vom 02. Januar bis 31. Dezember 2006 zu entrichtenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.12.2011

Die Beteiligten streiten nur noch über die Höhe der dem Kläger ab 01. Januar 2002 gewährten Altersrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 81. Kammer Beschluss 01.12.2011 LS

Krankenversicherung – keine Teilbarkeit eines Hilfsmittelvertrages mit bundesweiter Versorgungspflicht

kein Beitritt eines Leistungserbringers mit Beschränkung … · Streitwertbestimmung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Duisburg Urteil 01.12.2011

Streitig ist, ob im Rahmen einer Krankenhausabrechnung die Nebendiagnose G 81.0 (Schlaffe Hemiparese und …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Urteil 01.12.2011

Die Klägerin begehrt vom Beklagten im Rahmen von Leistungen nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Beschluss 01.12.2011 zitiert von 7

Krankenversicherung – Kostenerstattung für ein vorübergehend genutztes Hilfsmittel

schuldrechtliche Zahlungsverpflichtung des Versicherten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 01.12.2011

Ausschluss der Anerkennung eines Unfalls im häuslichen Bereich als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 01.12.2011 zitiert von 1

Anerkennung einer Parkinson-Erkrankung als Berufkrankheit nach Nr. 1306 der Anlage zur BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.12.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente für langjährig Versicherte

Anwendung der Vertrauensschutzregelung auf freiwillige … · Zugangsfaktor

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.12.2011

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Datenschutz

Löschungsanspruch · Berechtigung des Unfallversicherungsträgers zur Erhebung … · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Grundstückseigentümers · landwirtschaftlich bewirtschaftete Bodenfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 01.12.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe der aus der Landeskasse als Prozesskostenhilfe zu erstattenden …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Abrechnung seiner im Quartal II/2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2011

In dem vor der 13. Kammer des Sozialgerichts (SG) Münster geführten Rechtsstreit S 13 U 293/11 hat die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 01.12.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe der zu erstattenden Auslagen und Gebühren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 01.12.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Erinnerung gegen erstmalige richterliche Festsetzung · reformatio in peius · Einstufung · Honorargruppe M 2 oder M 3

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.12.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger als Eigentümer des 0,5327 Hektar großen, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 01.12.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Arbeitsunfall gem § 1150 Abs 2 S 2 RVO · gesellschaftliche Tätigkeit · Lehrling

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 01.12.2011 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 01.12.2011

Nachweisanforderungen hinsichtlich geltend gemachter weiterer Unfallfolgen im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 01.12.2011

Beweisanforderungen zur Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.12.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Geltendmachung von rentenrechtlichen Zeiten in einem Verfahren gegen die …

Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung als … · Anrechnung einer unvermeidbaren Zwischenzeit · Anrechnungszeiten wegen Ausbildung · Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.11.2011

Streitig ist, ob die Klägerin beitragspflichtiges Mitglied in der beklagten Berufsgenossenschaft ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Unzulässigkeit der Bildung von Individualbudgets nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Aufgehoben