Sozialrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 79

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 53

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – landwirtschaftlicher Unternehmer

Mitgliedschaft · Bodenbewirtschaftung · Mähen einer Wiese

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 15

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · Terminverlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 147

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 59

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · keine Fortwirkung des ursprünglichen Leistungsantrages · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweis auf Folgeantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 2. Senat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 zitiert von 44

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Beteiligtenwechsel · Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung · keine Klageänderung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 18.01.2011

Beiordnung des allein vertretungsberechtigten Rechtsanwalts im Wege der Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 18.01.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde bei unzuständigem Gericht

Versäumung der Beschwerdefrist wegen verspäteter … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 81

Arbeitslosengeld II – Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten Krankenversicherung

Beitragslücke · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des § 44b SGB 2 nF über die Gemeinsame …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Trier 3. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenberechnung

Beitragserstattung · Beweis des ersten Anscheins · Vermerk im elektronisch geführten Kontospiegel

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 17.01.2011

Streitig ist die Höhe der aus der Landeskasse als Prozesskostenhilfe zu erstattenden Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 17.01.2011

Höhe der aus der Landeskasse zu zahlenden Vergütung für die anwaltliche Tätigkeit in einem Verfahren des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 17.01.2011 LS

Hausarztzentrierte Versorgung – Bestimmung einer Schiedsperson zur Sicherstellung

vorbeugender einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2011

Streitig ist die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin, die Zusicherung zu den Aufwendungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 17.01.2011

Die Klägerin betreibt einen ambulanten Pflegedienst in I., der insgesamt 80 Kunden bereut

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 17.01.2011 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Entscheidung über die Streitwertbeschwerde durch den … · Statthaftigkeit bei rechtsfehlerhaft erfolgter endgültiger …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 17.01.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.01.2011 zitiert von 2

Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Stuttgart (S 18 R 5778/09) begehrt der Kläger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 17.01.2011

Streitig ist, ob die Beklagte dem im Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 17.01.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an die Revisionsbegründung

Sozialrecht Revision verworfen

SG Duisburg Urteil 17.01.2011

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

BSG 11. Senat Beschluss 17.01.2011 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage gegen die BA

fehlende Klagebefugnis · Meldung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bzw …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 17.01.2011

Nach §§ 53 Abs. 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) in der Fassung des …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 17.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen das Ruhen ihres Arbeitslosengeldes wegen einer Sperrzeit nach § 144 Abs. 1 Nr. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 17.01.2011 LS

) Maßgeblich für die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen der Bestimmung einer Schiedsperson nach § 73b …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Beschluss 14.01.2011

Der Erinnerungsführer begehrt die Festsetzung einer Terminsgebühr für den Abschluss eines Vergleiches im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Hamburg 33. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versicherter selbständiger Rechtsanwalt · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Beitragsschulden: Arbeitgeber

Rechtsscheinhaftung · Gewerberegister · Strohmann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 4 500,00 € als Kostenerstattung für die Durchführung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Im Streit steht, ob eine der Rechtsvorgängerinnen der Beklagten, die AOK Berlin, eine Qualitätsvereinbarung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 4 500,00 € als Kostenerstattung für die Durchführung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die Verrechnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 14.01.2011

Die Klage wurde zunächst durch den jetzigen Kläger als Kläger zu 2. und seine Mutter, Frau G., als Klägerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Pflegevereinbarung: Vergütungsvereinbarung

Qualitätsvereinbarung · Koppelung · Kündigungsrecht · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 14.01.2011

Streitig ist eine Beitragsforderung, insbesondere die Arbeitgebereigenschaft der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 2

Mit Beschluss vom 10.07.2007 hatte das Sozialgericht dem Kläger, der seinerzeit Leistungen nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

BSG 14. Senat Beschluss 14.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gegenstand des Verfahrens · Einbeziehung weiterer Bescheide

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Berlin 165. Kammer Beschluss 14.01.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – angenommenes Anerkenntnis

Kostenvergleich · Rechtsanwaltsvergütung · Einigungsgebühr in Höhe der halben Mittelgebühr

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Hamburg 48. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Ausschluss des Anspruchs auf Versorgung mit Sehhilfen für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 13.01.2011

Höhe der der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 31. Mai 2005 zustehenden Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.01.2011 LS zitiert von 1

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Dauerarbeitsverhältnis · Verweisungstätigkeit · Pförtner an der Nebenpforte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.01.2011

Anerkennung von Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und die Höhe des Grades der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Der 1930 geborene Dr. D A (im Folgenden: Versicherter) war nach Ablegung der Kaufmannsgehilfenprüfung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die von der Beklagten als Versorgungsträger erlassenen Bescheide insoweit, als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2011 zitiert von 3

Streitig ist die teilweise Rückzahlung von Krankenhausbehandlungskosten in Höhe von 1.021,13 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

MfS: Versorgungsträger

Versorgungssystem · Beitragsbemessungsgrenze · Klagebefugnis · Überführungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 30. Kammer Urteil 13.01.2011 LS

Rentenversicherung – Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Arbeitgeberanteil · Vier-Jahresfrist · Anwendung von Hemmungs- oder Unterbrechungstatbeständen · Vertrauensschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.01.2011 zitiert von 5

Zurückverweisung des Rechtsstreites an das Sozialgericht bei dessen Entscheidung durch Gerichtsbescheid …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.01.2011

Nach Abtrennung vom Verfahren L 13 VH 45/06 streiten die Beteiligten im vorliegenden Verfahren über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 13.01.2011 LS

Regelaltersrente – Zuerkennung einer höheren Rente

einstweilige Anordnung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt