Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 14

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 98
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

beschränkte Wirksamkeit · Wechsel der Beschäftigung · keine Erstreckung auf neue Beschäftigung auch bei Ausübung … · Verstoß gegen Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 18
Erklärung der Verrechnung

Zulässigkeit · Verwaltungsakt · Verjährungsfrist

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 40
Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt · Benennungspflicht · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Überprüfbarkeit der festgestellten Bestandskraft oder … · Zweifel an tatsächlicher Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Fehlen diesbezüglicher Feststellungen der Tatsacheninstanz · Divergenz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 43
Fremdrentenrecht – Rentenberechnung

Entgeltpunkte Ost · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 38
Erstattungsrechtsstreit – Jobcenter

Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 38
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rechtsweg · Behandlung einer auch auf Amtshaftung gestützten Klage · Klageerhebung beim unzuständigen Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 51
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Erstreckung der Befreiung auf eine andere, vorübergehende … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit der Feststellungsklage · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsminderung

eingeschränkte Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt · Schmerzen · Erfordernis der Validierung geäußerter subjektiver …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen