Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 16

berechtigtes Interesse an Fortsetzungsfeststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Wohnheim für Menschen mit geistiger Behinderung

rückwirkende Feststellung der Pflegestufe I bei … · objektive Beweislast

Entgeltbegrenzung · Verfassungsmäßigkeit

Einrichtungen der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Leistungsausschluss bei Anspruch auf Erbringung der …

Maßnahmebegriff · gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer …

behindertengerechte Gestaltung des Wohnumfeldes durch …

notwendige Streitgenossenschaft · keine Zuständigkeitsbestimmung bei logischer Notwendigkeit … · keine Ermittlungen durch nächsthöheres Gericht

OTC-Übersicht · spastische Abdominalbeschwerden beim Reizdarmsyndrom · Buscopan-Dragées · schwerwiegende Erkrankung (verneint

betriebliche Voraussetzung · Anlagenbau · serielle Massenproduktion

Prüfung durch den MDK · Aufwandspauschale · Auslegung des Begriffs "Minderung des Abrechnungsbetrages" …

Sozialhilfe · Essen auf Rädern · Diabetes-Diät · Pflegebedürftigkeit · SGB XII

ehemalige Sowjetunion · Berufsschullehrer · Elektrotechniker

Tumorerkrankung eines ehemaligen Radaroffiziers der … · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang · Beweis einer relevanten Strahlenexposition

Anwendbarkeit des § 201 SGG · Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes

grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei … · Anforderungen an die Annahme eines Verfahrensverstoßes in …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall des Freibetrages für Hilfebedürftige ohne vorherige …

Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags